Logo Sozialwahl 2017Sozialversicherung, also den gesetzlichen Krankenkassen, der gesetzlichen Rentenversicherung und der Unfallversicherung /Berufsgenossenschaft u.a. die Verwaltungsräte bei den Krankenkassen und die ehrenamtlichen Vorstände und die Mitglieder der Vertreterversammlungen der Träger der Renten- und Unfallversicherung gewählt.

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Wahlen ja, Urwahlen nicht überall

Bisher fanden echte Wahlen nur bei der Rentenversicherung Bund (DRV-Bund) und den Ersatzkassen statt. Bei den anderen Trägern mit Selbstverwaltung wird nicht gewählt, sondern in einem gesetzlich möglichen Verfahren, werden Mitglieder von Listen der Versicherten und Arbeitgeber „berufen“ bzw. die Wahl der auf diesen Listen befindlichen Mitglieder festgestellt. An anderer Stelle wurde von der BfA DRV Gemeinschaft schon festgestellt, dass dieses Verfahren nun nicht gerade dem Grundsatz von freien und unabhängigen Wahlen entspricht, sondern eher nur eine Festigung der Strukturen in der Zusammensetzung der Gremien oder anders ausgedrückt der Beibehaltung der (Macht)Verhältnisse bei diesen von einer Urwahl verschonten Trägern dient.

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Ersatzkassen / DRV Bund wählen – BARMER mit abweichendem Termin

Bei der DRV – Bund und den großen Ersatzkassen wird es auch 2017 wieder Urwahlen geben. Nicht alle an einem Tag, da durch die Fusion der BARMER-GEK mit der DeutscheBKK zum 1.7.2017 und dem Wahltermin am 31.5. d. Jahres keine wie im Gesetz vorgeschriebenen sechs Monate liegen. So wird es am 31.05. auf jeden Fall in der GKV noch Wahlen bei der DAK-Gesundheit, der KKH, der HEK, der hkk und der TK geben. Die BARMER wird dann voraussichtlich im Oktober wählen.

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Vorbereitung für die Wahlen – Neue Aufgabe für die BfA DRV Gemeinschaft

Die gesetzlich geforderten Vorbereitungen für die Wahl wurden mit der Feststellung der grundsätzlichen Berechtigung zu Wahlen anzutreten mit dem 31.12.2014 eingeleitet. An diesem Tage mussten die Versichertenvereinigungen mindestens 1000 Mitglieder vorweisen.

Sodann sind bis zum 6.1.16 bei der Bundeswahlbeauftragten die Anträge auf generelle Zulassung zur Wahl zu stellen. Dies ist z.B. für unsere Gemeinschaft erfolgt. Danach hat die BfA DRV Gemeinschaft die Absicht bei allen Trägern, bei der sie bisher vertreten ist (BARMER, DAK, hkk und DRV Bund) wieder anzutreten. Zusätzlich soll auch bei der TK eine Liste aufgestellt werden. Aus diesem Grunde haben wir mit der TK Interessengemeinschaft, die bis zur Wahl 2005 in der TK vertreten war, eine sachkundige Interessenvertretung für eine Kooperation gewonnen, die uns die Gewähr bietet das notwendige Quorum an Stützunterschriften für eine Liste eines qualifizierten Teams von Kandidatinnen und Kandidaten zu erreichen.

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Weitere Schritte / Unterrichtung

Über die weiteren Schritte im Rahmen der Listenaufstellung zu den einzelnen Trägern usw. werden die Mitglieder der BfA DRV-Gemeinschaft rechtzeitig vom Vorstand in Kenntnis gesetzt.

Über die Grundsätze, des Wahlverfahrens, die terminlichen Fragen und sonstige Rechtsfragen werden wir wieder - wie schon zur Wahl 2005 - an dieser Stelle berichten.

 

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