Cord Peter LubinskiCord Peter LubinskiEin Gespräch mit Cord Peter Lubinski, Alternierender Vorstandsvorsitzender für die Gruppe der Versicherten bei der Deutschen Rentenversicherung Bund / Mitglied der BfA DRV-Gemeinschaft

 
Sie bezeichnen die Arbeit der Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter als „bürgerschaftliches Engagement“ – was meinen Sie damit?

 
In der Selbstverwaltung nehmen Bürger als Versicherte und Arbeitgeber ihre Belange selbst in die Hand. Dabei geht es immer auch um ein sehr persönliches Engagement. Wenn sich zum Beispiel 2.600 ehrenamtliche Versichertenberaterinnen und -berater Woche für Woche um die Sorgen und Fragen von Versicherten in ihrer Umgebung kümmern – von Fragen der Rehabilitation bis zur Hinterbliebenenrente – dann ist das die stärkste Form gelebter Demokratie, die ich mir vorstellen kann.
 

 
Welche Rolle spielt der Entscheidungsspielraum der Selbstverwaltung?

 
Ich trete seit Jahren dafür ein, dass die Deutsche Rentenversicherung Bund deutlich mehr Aufgaben und Entscheidungsspielräume erhält. Mehr Subsidiarität – also die eigenverantwortliche Übernahme sozialer Aufgaben anstelle des Staates – und nicht Einmischung staatlicher Einrichtungen. Damit, da sind wir uns sicher, werden wir auch den Interessen der Versicherten mit Sachkunde noch besser dienen können. Die Unabhängigkeit, die sich die gesetzliche Rentenversicherung durch ihre Selbstverwaltung erhalten konnte und kann, ist in Zeiten von Weltfinanzkrisen ein Stabilitätsanker in unruhiger See. Zu dieser Stabilität gehört auch das nachhaltige Wirtschaften. Die Selbstverwaltung kann das, das hat sie über Jahrzehnte bewiesen.

 
Die Deutschen Rentenversicherung Bund hat den zweitgrößten Haushalt in diesem Land. Welche Rolle hat da die Selbstverwaltung?
 
 
Das Budgetrecht liegt allein bei uns, der Selbstverwaltung! Der Haushaltsplan der Deutschen Rentenversicherung Bund bedarf nicht der Genehmigung durch die Bundesregierung. Die Selbstverwaltung prüft also alljährlich die Aufwendungen beispielsweise für Rehabilitation, Verwaltungskosten oder Investitionen. Alle wichtigen Fragen gehen bei der Deutschen Rentenversicherung sozusagen über den Tisch der Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter. Sie beschließen die Haushalte.

 
Worin liegt nun der Rückhalt der Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter in der Politik?


Die Selbstverwaltung gibt der Rentenversicherung auch eine starke Stimme. Neben dem persönlichen Engagement für Versicherte und dem jahrelangen Nachweis des verantwortlichen und nachhaltigen Wirtschaftens liegt der Rückhalt, den die Selbstverwaltung in der Politik hat, auch in der Expertise der Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter. So bringt die Selbstverwaltung im Vorfeld gesetzlicher Neuregelungen die Sicht der Betroffenen in die politischen Entscheidungsprozesse mit ein. Ich vertrete zum Beispiel die Gruppe der Versicherten im Sozialbeirat. Das ist das älteste Beratungsgremium für die gesetzgebenden Körperschaften und die Bundesregierung in Deutschland.

 
Quelle: DRV-Bund / Sozialwahl 2017
(Bild: Bildarchiv DRV Bund, Terbach)

   
Copyright © 2017 BfA DRV - Gemeinschaft - Für eine starke Sozialversicherung -. Alle Rechte vorbehalten.
Joomla! ist freie, unter der GNU/GPL-Lizenz veröffentlichte Software.
© ALLROUNDER