Minster Schneider am RednerpultStaatssekretärin Frau Dr. Niederfranke am Rednerpult

Vertreterversammlung und Bundesvertreterversammlung der DRV beschließen u. a.  über Jahresrechnung und Nachbesetzung eines Direktorenposten

 

Die Bundesvertreterversammlung  tagte am 27.06.2013 in Düsseldorf. Ein Grußwort sprachen die Oberbürgermeisterin der Stadt Düsseldorf, der Arbeits- und Sozialministers des Landes Nordrhein-Westfalen Schneider und die Staatssekretärin im BMAS, Frau Dr. Niederfranke.

Neben den grundsätzlichen Aussagen zur Situation der Deutschen-Rentenversicherung (DRV) vorgetragen durch die Bundesvorstandsvorsitzende, Annelie Buntenbach  (schriftlicher Bericht zum Download) und den Ausführungen des Präsidenten der DRV, Dr. Herbert Rische (schriftlicher Bericht zum Download) wurde über das Rechnungsergebnis des Jahres 2011 abgestimmt.

 

Im Mittelpunkt  des Berichtes von Frau Buntenbach standen  die positiven Aussagen zur Finanzlage der DRV. Insbesondere der Hinweis darauf, dass die Finanzen nach der heutigen Rechtslage dazu führen könnten, dass der Beitragssatz im Jahre 2014 um bis zu 0,3 % sinken könnte. Die Gazetten haben diesen Tatbestand ausgiebig in den letzten Tagen erörtert. Die Arbeitgeberseite besteht, wie auch Teile der CDU/CSU und der FDP auf Beitragssenkung. Die Gewerkschaften dagegen sind der Auffassung – wie bisher- dass eine Beitragssenkung nicht vorzunehmen ist. Die Argumente für das Für und Wider sind bekannt. Die BfA-Gemeinschaft stützt dabei weitgehend die Argumentation der Versichertenseite. Ob nun von den Gewerkschaften oder den Sozialverbänden artikuliert.

(siehe: Rentenversicherungsbeiträge senken?)

Ein  wesentlicher Tagesordnungspunkt dieser Vertreterversammlung, aber auch der vorhergehenden Vertreterversammlung der DRV-Bund war eine Personalie.  Es wurde über die Berufung eines neuen Direktoriumsmitgliedes befunden, das nach Ausscheiden des Direktors und heutigen Präsidenten der DRV,  Dr. Herbert Rische spätestens zum 30.09.2014 die dann entstehende Vakanz im Direktorium ausgleichen soll. Über die in diesem Zusammenhang  anstehende zu klärende Frage, wer der / die  zukünftige Präsident/in  der DRV wird, soll  zur ggb. Zeit befunden werden.

Gewählt wurde die leitende Regierungsdirektorin  des Regionalträgers Berlin/Brandenburg der DRV, Frau Gundula Roßbach. Die gemeinsame Findungskommission des Vorstandes und des Bundesvorstandes der DRV hatte zuvor dem Bundesvorstand vorgeschlagen Frau R. der Bundesvertreterversammlung zur Wahl vorzuschlagen. Die Bundesvertreterversammlung folgte diesem Votum.

Am Rande vermerkt sei, dass das Vorstands- und Bundesvorstandsmitglied der DRV, Elke Hannack verabschiedet wurde. Wie schon berichtet, wird Frau Hannack ab 1.7. ihr Amt als stellv. Vorsitzende des DGB aufnehmen. Die BfA-Gemeinschaft sagt auf diesem Wege herzlichen Dank für die gute Zusammenarbeit. Es wird sicherlich auch in der Zukunft Berührungspunkte in der Zukunft geben.

Reden VV und BVV zum Download:

Vorstandsvorsitzender DRV Bund: Cord Peter Lubinski

Direktor Herbert Schillinger

Bundesvorstandsvorsitzender DRV-Bund: Annelie Buntenbach

Präsident Dr. Herbert Rische

 


Klick auf Bild:

  • 01-Annelie Buntenbach01-Annelie Buntenbach
  • 02-Ruecklage-DRV02-Ruecklage-DRV
  • 03-Dr. Gassner03-Dr. Gassner
  • 04-Praesidium-BVV04-Praesidium-BVV
  • 05-Dr. Rische05-Dr. Rische
  • 06-Elke Hannack06-Elke Hannack
  • 07-Ausschnitt-Versichertengruppe BVV07-Ausschnitt-Versichertengruppe BVV

 

Erklärung zum Verfahren der Wahl der Direktoriumsmitglieder:

Das Direktorium der DRV-Bund ist sowohl  als Dienststellenleitung der DRV-Bund  als Nachfolger der BfA  wie auch insbesondere in der Funktion des Präsidenten als Leitung des DRV-Bund als Träger der Deutschen Rentenversicherung als Nachfolge des Verbandes der Deutschen Rentenversicherungsträger tätig.  Dass die Vertreterversammlung der DrV-Bund bestimmt als einziger Träger nicht allein über sein Leitungspersonal. Dazu kommt, dass es sich beim Direktorium um ein Gremium von Wahlbeamten handelt, während die Regionalträger ihr Leitungspersonal auf „Lebenszeit“ berufen. Ein Murks im Verfahren, das aus der mit heißer Nadel gestrickten gesetzlichem Regelungen der Organisationreform von 2005 herrührt.


   
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