Der Haushaltsplan für 2016 der Deutschen Rentenversicherung Bund wurde in der Dezembersitzung der Vertreterversammlung mit 143,3 Milliarden Euro  festgestellt. Dieser Betrag steht also im Jahre 2016 für die Ausgaben der DRV-Bund zur Verfügung. Eine Beitragsanpassung musste nicht vorgenommen werden.

Zu den Hauptzahlen im Einzelnen

Das Haushaltsvolumen für 2016 der Deutschen Rentenversicherung Bund beträgt 143,3  Milliarden EURO. Dabei sind allein für die Rentenzahlung  124,03  Milliarden Euro vorgesehen.  Damit sind die  Ausgaben für Rentenzahlungen mit 86.6% des Haushaltsvolumens die absolut größte Ausgabenposition.

Den zweitgrößten Ausgabenblock sind die Zahlungen, die unmittelbar mit der Rentenzahlung zusammenhängen, die Ausgaben für die Krankenversicherung der Rentner mit 8,696 Milliarden Euro.

Für die Rehabilitation der Versicherten stehen in diesem Jahr 2,768 Milliarden Euro zur Verfügung. Damit ist gewährleistet, dass im bisherigen Umfange die Leistungen für Rehabilitation gewährt werden können.

Die Verwaltungs- und Verfahrenskosten weisen 1,735 Milliarden aus. Mit 1,2 % des Gesamthaushalts liegt der Anteil unter dem Ansatz des Vorjahres und deutlich unter der für 2016 gesetzlich vorgegebenen Höchstgrenze. Der Haushaltsplan 2016 schließt letztlich mit einem Defizit (Ausgabenüberschuss) von 2,887 Milliarden Euro ab. Dies mindert entsprechend die Nachhaltigkeitsrücklage. Dennoch ist eine ausreichende Liquidität für 2016 gegeben.

Zum Verfahren der Haushaltsaufstellung

Bis der Gesamthaushalt der Deutschen Rentenversicherung Bund steht, bedarf es einige Monate Vorbereitung. Nach Vorlage durch die Verwaltung befasste sich seit Mai 2015 mehrfach der Haushalts- und Finanzausschuss des Vorstandes mit diesem Thema. Die Vorstandsmitglieder der BfA-DRV-Gemeinschaft, Gerhard Rimmele und Karl-Heinz Plaumann gehören diesem Gremium an.

Im August 2015 hatte dann der Vorstand der Deutschen Rentenversicherung Bund unter Vorsitz von Cord Peter Lubinski (in der BfA-DRV-Gemeinschaft für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich) und dem Vorstandsvorsitzenden der Gemeinschaft, Hans Werner Veen, den Haushalt 2016 aufgestellt und eine entsprechende Empfehlung an die Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund gegeben. Im Oktober folgte dann das sogenannte „Organgespräch“ im Bundesministerium für Arbeit, der zuständigen Aufsicht. Hier wurden letzte Fragen zum Haushalt geklärt. Nachdem das Ministerium keine Bedenken erhoben hatte, konnte schließlich die Vertreterversammlung im Dezember 2015 den 500 Seiten umfassenden Haushalt 2016 feststellen und damit den finanziellen Rahmen für dieses Jahr vorgeben.

 

Karl Heinz Plaumann, alt. Finanzausschussvorsitzender

 

 

Karl-Heinz Plaumann


alt.  Vorsitzender des Haushalts- und Finanzausschusses
des Vorstandes der Deutschen Rentenversicherung Bund

Vorstandsmitglied der BfA DRV-Gemeinschaft

 

 

 

 

 

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