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    Podium VV Berlin 2020 Dezemberlogo DRV Bund

Die Vertreterversammlung in Berlin fand unter den Bedingungen der Corona Pandemie statt. Die Sitzung fand virtuell statt. Dabei konnte die Veranstaltung, anders als bei Kassen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), öffentlich im Internet verfolgt werden. Für die gewählten Vertreter der VV war die Veranstaltung sicherlich ein besonderes „Erlebnis“ auf das man sicherlich für die Zukunft verzichten möchte. Die Hoffnung geht dahin, dass eine solche Versammlung nur ein einmaliger Vorgang bleibt.

  Jens Dirk Wohlfeil

Wie in jedem Jahr ist die Dezembersitzung die Sitzung der Vertreterversammlung (VV), die den Haushalt für das neue Jahr beschließt. Die Sitzung wird durch den Vorstand der Rentenversicherung zur Beratung und Beschlussfassung der VV vorgelegt. Die Ausschüsse der VV haben die Unterlagen in ihren Sitzungen beraten und für die VV zum Beschluss vorbereitet.

Die Sitzung wurde durch den Vorsitzenden der VV, Herrn Jens Dirk Wohlfeil geleitet.

 

 

 

Hans Werner VeenEingeleitet wird die VV traditionsgemäß durch den Bericht des jeweiligen Vorstandsvorsitzenden, in diesem Jahr durch Hans Werner Veen, der in seiner Rede u.a. auf die besondere Arbeitsbelastung der Beschäftigten der Rentenversicherung z.B. durch die Umsetzung des Grundrentengesetzes einging. Ein  Schwerpunkt der Rede war die Rehabilitation für die in diesem Jahr neue Höchstzahlen der Beteiligung ausgewiesen sind. Diesem Tatbestand wird im Haushalt für 2021) Rechnung getragen.

Rede des Vorstandsvorsitzenden zum Download
Folien zum Vortrag zum Download

Haushalt 2021

          R ehabilitation ist der Bereich, der in besonderem Maße der Gestaltung durch die Selbstverwaltung unterliegt. Der VV-Ausschussvorsitzende, Klaus Overbeck (BfA DRV-Gemeinschaft) hat diese Thema der Gestaltung von Leistungen in seinem Bericht über die Haushaltsansätze vor der VV aufgegriffen und dargestellt.

 

 
 

Entw TOP 5a Folie  Anlage Seite 1
Entw TOP 5a Folie  Anlage Seite 2
Entw TOP 5a Folie Anlage Seite 3
Entw TOP 5a Folie Anlage Seite 4

 

Bericht des Ausschussvorsitzenden zum Download

Folien zum Bericht des Ausschussvorsitzenden zum Download

 

 

 Ausschussvorsitzender Personal , Helmut Ballerstein

Ausschussvorsitzender für den Bereich Personal ist Helmut Ballerstein. Er führte aus, dass die Daten über die Verwaltungskosten ob persönliche oder sächliche Kosten aufzeigen, dass höhere Kosten im Bereich der persönlichen Kosten besonders durch die Umsetzung des Grundrentengesetzes entstehen. Die Aussagen zu den Ausfallzeiten und zur Ausbildungsquotenregelung zeigen dagegen auf, dass die DRV-Bund in diesen Bereich Erfolge zu verzeichnen hat bzw. sich auf einem guten Weg befindet.

 

 
 
 

Fehlzeitenentwicklung

Ausbildungsquotenentwicklung

 

Rede des Ausschussvorsitzenden zum Download
Folien zur Rede zum Download

 

 Patrick SchäferDas Kernstück der Vorträge aus den Ausschüssen der VV war der Bericht des Finanzausschussvorsitzenden, Patrick Schäfer (BfA DRV-Gemeinschaft) er zeigte auf, dass auch dieser Haushalt wieder einer der größten Haushalte im öffentlich rechtlichen Bereich sei. Er zeigte auf, dass letztendlich der Haushalt mit einer Deckungslücke von 3, 4 Milliarden belastet ist. Dieser Betrag wird mit dem gesetzlich vorgeschriebenen Griff in Rücklage ausgeglichen. Herr Schäfer führte aus, dass der Finanzausschuss einstimmig den Haushalt in der festgestellten Höhe der VV zur Annahme empfiehlt.  Die Abstimmung werde wie in allen anderen vorgesehenen Abstimmungen schriftlich vorgenommen.de

 

 

Einnahmen Haushalt 2021
 Ausgaben Haushalt 2021
05 haushalt ergebnis

 

Rede des Ausschussvorsitzenden zum Download
Folien zur Rede zum Download

 

Gesetzlichen Neuregelung der Sozialwahlen (Podiumsdiskussion)

Einleitung

          Die Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen, Rita Pawelski wies in ihrem Kurzbeitrag darauf hin,  dass es gelungen sei aus dem Forderungskatalog der Wahlbeauftragten (Pawelski / Wiesehügel) fast alle Punkte in das Gesetz einzubringen. Darunter auch die Einführung der Online-Wahlen. Hier allerdings erst einmal als Testlauf im Bereich der GKV zur Wahl 2023.

 

Podiumsdiskussion

Gundula RoßbachDie VV hatte sich vorgenommen, die neuen gerade beschlossenen gesetzlichen Regelungen in einer Podiumsdiskussion zu erörtern. Dabei sollten wohl auch die Fragen aus dem Plenum für eine lebhafte Stimmung sorgen. Nun die Pandemie sorgte für eine Diskussion, unter der Leitung der Präsidentin, Frau Roßbach,  dass  mehr in Statements   der an der Diskussion Beteiligten, Hans Werner Veen (BfA DRV-Gemeinschaft) Dagmar König (Verdi) und Alexander Gunkel (BDA) vorgetragen wurden,  als das ggf. kontroverse Positionen bezogen wurden. Man hatte auf Einigung über alle Grenzen hinweg geschaltet.  

 

 

  Diskussionsrunde

Dagmar König, Verdi
Alexander Gunkel, BDA

Hinweis der Redaktion

Es wurde nicht angesprochen oder diskutiert, dass die Frage der Urwahl nur geringfügig erleichtert wurde. Eine Urwahl ist nach wie vor erschwert, auch wenn die Quoren zur Teilnahme herabgesetzt wurden. Das ist bedauerlich, da gerade die Urwahl näher dran am Demokratiegebot des Grundgesetzes ist. Es wurde damit auch nicht diskutiert, dass die Urwahl eine höhere Wahlbeteiligung erzeugen könnte, als dies die Onlinewahl unter Beibehaltung auch der Friedenswahlen verspricht. Schließlich würde dann jeder Sozialversicherte zur Wahl aufgerufen und nicht wie jetzt in der GKV bei den Ersatzkassen und in der Rentenversicherung bei der DRV-Bund und als einzigem Regionalträger bei der DRV Saarland, der nun nicht gerade zu den größten Regionalträgern gehört.

Auch wurde das Problem der Listenverbindungen nicht - wie sich herausstellte-  im Sinne der Aussage, dass jede Liste  für sich steht, gelöst. Weiterhin dürfen Einzellisten sich im Vorfeld der Wahl zu einer Gesamtliste zusammentun und trotzdem auf dem Stimmzettel als Einzelliste erscheinen. Allein gekennzeichnet mit einem Stern, der darauf hinweist, dass die Liste mit einer anderen Liste eine Verbindung eingegangen ist. Ein Verfahren, dass den wenigsten Wählern bekannt sein dürfte, entspricht dieses Verfahren doch nicht dem üblichen Verfahren zu den unterschiedlichsten Parlamenten in der Republik. In den Wahlen vom Bundestag über die Landtage bis hin zu den Kommunalparlamenten werden erst nach der Wahl Koalitionen geschlossen.  Hier aber können weiterhin Listen, die keine 5% der Wählerstimmen erhalten haben, ihre erhaltenen Stimmen in eine Gesamtliste einbringen. Das hat in der Vergangenheit vor allem einzelnen Wählerlisten und vor allen den DGB Gewerkschaften geholfen ihre Position zu verbessern oder zu halten. Auf sich alleine gestellt, wären selbst bei einem Verzicht auf die 5% Klausel bei der Wahl 2017, eine Reihe von Listen ohne Mandat geblieben. Die Forderung auf Urwahl bei allen Sozialversicherungsträgern muss Aufrecht erhalten werden, entspricht sie doch - wie vorstehend genannt - dem Demokratiegebot des Grundgesetzes nach dem Motto: Eine Person = eine Stimme. Listenverbindungen gehören abgeschafft.

 


   
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