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logo drv bundD ie Sitzung der Vertreterversammlung der DRV-Bund fand in Berlin statt und musste pandemiebedingt wieder virtuell durchgeführt werden. So waren nur die unmittelbar Beteiligten wie Vorstandsvorsitzende, Direktoriumsmitglieder und Ausschussvorsitzende der VV neben den beiden Vertreterversammlungsvorsitzenden in Präsens dabei.

Rüdiger Herrmann

 

Der Vertreterversammlungsvorsitzende, Rüdiger Herrmann eröffnete die Sitzung und erteilte der stellv. Bundeswahlbeauftragten Frau Daniela Kolbe wie auch dem Präsidenten des BAS Plate das Wort für ein Grußwort.

 

 

Einbringen des Haushaltes – Bericht des Vorstandes

Der Haushalt wurde seitens des Vorstands vom alt. Vorstandsvorsitzenden, Christian Amsinck eingebracht. Er führte u.a. aus, dass der Haushalt die Billigung des BMAS und damit der Bundesregierung gefunden hat.

 

christian amsinck"Rund 165 Milliarden Euro umfasst das Gesamtvolumen des Haushaltsplans der Deutschen Rentenversicherung Bund für 2022", sagte Christian Amsinck, Vorsitzender des Vorstands in seinem Bericht an die heute in virtueller Form stattfindende Vertreterversammlung.

Finanzsituation der Rentenversicherung stabil

"Die Beitragseinnahmen entwickelten sich trotz der Pandemie erstaunlich robust und positiv", betonte Christian Amsinck. Bereits seit 2018 liegt der Beitragssatz stabil bei 18,6 Prozent und wird voraussichtlich auch im Jahr 2022 so bleiben. "Wenn bis zum nächsten Frühjahr keine unvorhergesehenen Störungen eintreten, dürfen unsere Rentnerinnen und Rentner im Jahr 2022 wieder mit einer Erhöhung der Rente rechnen", stellte Amsinck in Aussicht.

Anhebung der Mindestrücklage gefordert

"Angesichts der für die nächsten Jahre geschätzten Abschmelzung der Nachhaltigkeitsrücklage muss der Gesetzgeber jetzt dringend handeln", betonte Amsinck. Er forderte, die Mindestrücklage auf mindestens 0,3 Monatsausgaben zu erhöhen und die vorgesehenen Zahlungen des Bundes an die Rentenversicherung vorzuziehen.

Umsetzung des Grundrentenzuschlags bleibt sehr aufwendig

Rund 2,24 Milliarden Euro für Verwaltungskosten sind im Haushaltsplan für 2022 eingeplant. "Für die Ermittlung und Auszahlung der Grundrentenzuschläge werden allein für die Deutsche Rentenversicherung Bund für das Jahr 2022 Verwaltungskosten in Höhe von rund 150 Millionen Euro anfallen", erläuterte Amsinck. Trotz hohem IT-Einsatz bleibe die Umsetzung des Grundrentenzuschlags für die Rentenversicherung sehr aufwändig.

Rentenversicherung reagiert auf sinkende Zahl von Beschäftigten

Ein großer Teil der Beschäftigten der Deutschen Rentenversicherung Bund werde in naher Zukunft altersbedingt aus dem Berufsleben ausscheiden, so Amsinck. Mit verstärkten Ausbildungskapazitäten und entsprechend höheren Einstellungszahlen bereite sich die Rentenversicherung auf diesen Demografie-Effekt vor. Von 2017 bis heute habe sich die Anzahl der Auszubildenden und Studierenden in der Hauptverwaltung fast verdreifacht. "Wir sind damit auch weiterhin der größte Ausbildungsbetrieb Berlins", betonte Amsinck.

Digitalisierung ausbauen - Versichertenservice verbessern

Um ihren Aufgaben auch künftig gerecht werden zu können und die Leistungsfähigkeit zu erhöhen, modernisiere die Deutsche Rentenversicherung ihre IT. Wo es möglich sei, sollen Prozesse noch stärker automatisiert werden, etwa mit dem Projekt“ rvEvolution“. Damit soll auch der Versichertenservice verbessert und der Kontakt zur Rentenversicherung mit digitalen Angeboten vereinfacht werden, so Amsinck.

(Die Rede des Vorstandsvorsitzenden und die zum Vortrag gehörenden Folien werden am Ende des Beitrags zum Download zur Verfügung gestellt.)

 

Geschäftsbericht

 Der Geschäftsbericht wurde von der Direktorin, Frau Brigitte Groß vorgestellt.

Antragszahlen bei den Renten angestiegen

Brigitte Groß„Die Antragszahlen sind bei fast allen Rentenarten gestiegen“, so Gross. Vergleicht man die Entwicklung von Januar bis Oktober 2017 bis heute, so gebe es in diesem Zeitraum einen Anstieg bei der Zahl der Anträge um knapp 11 Prozent, bei den Altersrenten für langjährig Versicherte sogar um rund 29 Prozent. „Bei den erstmals gestellten Rentenanträgen zeige sich anhand der Antragsmenge die demografische Entwicklung in der Bevölkerung.“, sagte Gross. 

Wiedereingliederung von erwerbsgeminderten Menschen hat hohe Priorität

Die Deutsche Rentenversicherung unterstütze Menschen, die wegen einer chronischen Erkrankung oder Behinderung erwerbsgemindert sind, bei der Wiedereingliederung ins Erwerbsleben. „Dieser sogenannte, return to work‘ gehört zu unseren Leistungsgrundsätzen“, sagte Direktorin Gross. Um hier noch besser zu werden, wolle man Arbeitsschritte enger verzahnen und Leistungen noch stärker am Grundsatz „Prävention vor Rehabilitation vor Rente“ ausrichten. Digitalisierungs- und Automatisierungspotentiale würden genutzt, damit Menschen schneller und besser unterstützt werden können, so Gross. 

Beschaffung von Reha-Leistungen gesetzlich neu geregelt

Mit dem im Februar 2021 verabschiedeten Gesetz zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur Modernisierung der Sozialversicherungswahlen (Trio-Gesetz) habe der Gesetzgeber unter anderem die Beschaffung von medizinischen Reha-Leistungen neu geregelt. Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Chancengleichheit seien die Ziele des Gesetzes. Die Deutsche Rentenversicherung habe in diesem Zusammenhang den Auftrag erhalten, die zentralen Parameter bei der Auswahl der Kliniken selbst zu konkretisieren, so Gross. Mit dem dadurch eröffneten Gestaltungsspielraum sei die Selbstverwaltung gestärkt worden. 

Qualität in der Reha bekommt wichtigere Bedeutung

„Die Qualität der Reha-Einrichtungen wird zukünftig eine noch größere Rolle spielen“, sagte Gross im Hinblick auf die Neuregelungen. Die Deutsche Rentenversicherung Bund begrüße die Entscheidung des Gesetzgebers, Qualitätsdaten bei der Klinikauswahl stärker zu gewichten und im Sinne eines Public Reporting jedermann zugänglich zu machen, betonte Gross. So könnten sich Interessierte selbst ein Bild über die Qualität der Leistungen machen und würden damit bei der Ausübung des Wunsch- und Wahlrechts unterstützt. 

Das Präventionsprogramm RV Fit ist eine Erfolgsgeschichte

Gross wies auch darauf hin, dass die Rentenversicherung im letzten Jahr mit RV Fit das erste digitale Präventionsportal an den Start gebracht habe. Das kostenfreie Trainingsprogramm enthalte Elemente zu Bewegung, Ernährung und Stressbewältigung und überzeuge zudem durch bürgernahe Sprache und einen schlanken Anmeldeprozess. Die Antragszahlen hätten sich zwischen Januar und Oktober 2021 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um mehr als 50 Prozent erhöht, die Anzahl der Online-Anträge sogar nahezu verdreifacht. 

(Dieser Bericht und die dazugehörigen Folien stehen am Ende des Berichts zum Download bereit.)

 

Haushalt 2022 – Beratung Vertreterversammlung  Finanzausschuss

Nicole Spiess stellv FinanzausschussvorsitzendeDer Haushalt wurde von den neben dem Finanzausschuss zuständigen Ausschussvorsitzenden  der VV, Frank Böker und Ulf Grimmke für ihre Bereiche Vorgestellt. Das Gesamtpaket wurde dann von der alternierenden Finanzausschussvorsitzenden, Nicole Spieß ergänzend zu den Ausführungen des Vorstandsvorsitzenden vorgestellt. Die Ausschussvorsitzenden ging auf die Beratungen im Ausschuss der VV ein und führte aus, dass alle Positionen des Haushaltes einstimmig verabschiedet – vom BMAS als Rechtsaufsicht keine Einwendungen gegen den Haushaltsentwurf erhoben wurden -  und sie nun im Auftrages des Finanzausschusses die VV bittet, die Zustimmung zum Haushalt 2022 zu erteilen. .

 

(Die erforderlichen Abstimmungen müssen, darauf wurde von Herrn Herrmann hingewiesen - schriftlich erfolgen. Da aber alle Tagesordnungspunkte die einen Beschluss erfordern, von den beteiligten Ausschüssen einstimmig zur Abstimmung an die VV überwiesen wurden, dürfte die Zustimmung wie z.B. zum Haushalt für 2022 nicht infrage stehen.)


Download

Bericht des Vorstandsvorsitzenden zur Einsicht und Download

Folien zum Vortrag

Geschäftsbericht des Direktoriums zur Einsicht und Download

Folien zum Geschäftsbericht


 Video-Kurzbericht der Vertreterversammlung

 
 
 

Für Interessierte die Vollversion der VV unter dem folgenden Link

Video der Vertreterversammlung vom 01.12.2021 - Vollständig-