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Sozialwahl 2023: Unsere Grundsätze

   
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Selbstverwaltung unsere Grundsätze
   

Die VV der DRV Bund traf sich am 01.12. in Hotel Estrel in Berlin zu ihrer Sitzung, deren wesentlicher Inhalt auch in diesem Jahr wieder die Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Jahr 2023 ist.

Die Sitzung wird geleitet durch den alt. Vorsitzenden, Jens Dirk Wohlfeil, (Arbeitgeber) der in seiner Eröffnung der Sitzung die anwesenden Gäste, den Bundeswahlbeauftragten Peter Weiß und den Präsidenten des Bundesamtes für Soziale Sicherung (BAS), Frank Plate begrüßte.

Veen Hans WernerGross BrigitteDer Vorstandsvorsitzende, Hans-Werner Veen (BfA DRV Gemeinschaft) gab in seinem Vortrag Einblicke in den Stand der Rehabilitation zum heutigen Tage und die Planung der Zukunft. Ein Thema, das dem Vorstandsvorsitzenden, der Zugleich alt Vorsitzender des Ausschusses für Rehabilitation und Rente ist, eine Herzensangelegenheit ist. Haben doch schon seine Vorgänger als Vertreter der BfA DRV-Gemeinschaft im Vorstand seit drei Wahlperioden (18 Jahre) hier den Schwerpunkt ihrer Tätigkeit in der Selbstverwaltung der DRV-Bund (vormals BfA) als Vorstandsmitglieder gesehen. Der gesamte Vortrag zusammen mit den dazugehörigen Folien steht am am Ende des Berichtes zur Einsicht und Download zur Verfügung

Den mündlichen Bericht des Direktoriums wurde in dieser VV durch die Direktorin, Brigitte Groß gegeben. Schwerpunkte waren ihrer Ausführungen waren  hier Aussagen zur aktuellen Lage der durch die Pandemie und die dadurch beeinträchtigten Personallage erschwerten Arbeit und die Entwicklung der Arbeitslage durch erhöhten Rentenantragseingang.Nicht zuletzt wurde auch auf die erfolgreichen Anstrengunge bei der Einsparung von Energie eingegangen. (Download der Ausführungen am Ende des Artikels)

Schwerpunkt der Sitzung der VV zum Abschluss des Jahres ist wie immer die Einbringung und Verabschiedung des Haushaltsplanes für das kommende Jahr.

Haushaltsplan der Deutschen Rentenversicherung Bund für das Haushaltsjahr 2023

Die Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund hatte sich mit einem Haushaltsentwurf mit einem Gesamteinnahmen und -ausgaben von 174 Milliarden Euro zu beschäftigten. Bei den vorgelegten Zahlen wird wieder deutlich, dass es sich bei diesem Haushalt wiederum um den zweithöchsten Haushalt nach dem Bundeshaushalt handelt. Die wesentlichsten Positionen des Haushaltsplanes 2023 stellen sich wie folgt dar:

Einnahmen

Die Einnahmen werden für 2023 mit insgesamt 170,7 Milliarden Euro veranschlagt. Hiervon entfallen auf Beitragseinnahmen 125,6 Milliarden Euro und auf Zuschüsse des Bundes 37,8 Milliarden Euro.

Ausgaben für Rentenleistungen

Im Jahr 2023 werden voraussichtlich 149,9 Milliarden Euro für Renten und ähnliche Leistungen gezahlt. Die an die Krankenversicherung der Rentner (KvdR) zu leistenden Aufwendungen werden für 2023 mit insgesamt rund 12,1 Milliarden Euro veranschlagt.

Rehabilitation

Für Rehabilitationsleistungen sind insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro vorgesehen. Davon sind rund 218 Millionen Euro für Leistungen zur Prävention, Kinderrehabilitation und Nachsorge bestimmt. Das sind rund 13,5 Prozent mehr als im laufenden Jahr.

Verwaltungs- und Verfahrenskosten

Für Verwaltungs- und Verfahrenskosten werden 2023 rund 2,4 Milliarden Euro veranschlagt. Bezogen auf die gesamten Ausgaben entsprechen die Verwaltungs- und Verfahrenskosten lediglich 1,4 Prozent des Ausgabevolumens.

Sozialwahl 2023

Logo Sozialwahl 2023Die Sozialwahlen stehen vor der Tür. Da war es erklärlich, dass diese Wahlen zum Schwerpunktthema der VV gemacht wurden. Am 31.05. des kommenden Jahres werden bei der DRV-Bund die Wahlen zum neuen "Versicherungsparlament" stattfinden. Echte Wahlen, die es bei den Rentenversicherungsträgern (DRV-Bund und Regionalträger) nur bei der DRV-Bund und seit der letzten Wahl bei der DRV-Saarland stattfinden. Also bei dem größten Träger und dem kleinsten Träger in der Deutschen Rentenversicherung.Wie in den letzten Wahlen wird wiederum per Briefwahl gewählt. Die Möglichkeit der Onlinewahlen wird es sicherlich 2029 geben, wenn denn der Test für die Onlinewahlen bei den  Ersatzkassen.erfolgreich war Die Verwaltung berichtete über den Stand der Vorbereitungen. Vor allem war der Schwerpunkt der Bericht über die Öffentlichkeitsarbeit . Haben sich doch die ehrenamtliche Seite und die Verwaltung vorgenommen, die Wahlbeteiligung zu steigern. 

Wahl eines Mitgliedes des Direktoriums 

Dr. Stephan FasshauerNachdem in der letzten VV im Juni in Freiburg, die Präsidentin Gundula Roßbach und die Direktorin Brigitte Groß für eine weitere Amtszeit von sechs Jahren gewählt wurden und inzwischen auch die Ernennungsurkunden von Arbeitsminister, Hubertus Heil (sPd) in Anwesendheit des Vorstandsvorsitzenden der DRV-Bund, Hans-Werner Veen (BfA-DRV-Gemeinschaft) überreicht bekommen haben, blieb als letztes noch nicht mit einer neuen Amtszeit ausgestattetes Direktoriumsmitglied, das Mitglied des Direktorium, Dr. Stephan Fasshauer.
 
Die Wahl von Dr. Stephan Fasshauer erfolgte mit einem einstimmigen Ergebnis der VV als Empfehlung für die dann zuständige Bundesvertreterversammlung, die am 02.12. tagte und das Ergebnis der DRV-Bund bei einer Gegenstimme bestätigte. Das Direktorium der Deutschen Rentenversicherung ist damit für die nächsten sechs Jahr wieder in der bisherigen Aufstellung komplett.
 
 

Video über die Vertreterversammlung

 
 
Voller Video-Mitschnitt der Veranstaltung: HIER
 

Rede Vorstandsvorsitzender Hans-Werner Veen
 
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Folien zur Rede
 
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Rede Direktorin Brigitte Groß
 
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Folien zur Rede
 
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