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DRV - Infos - Nachrichten - Gutachten - Finanzen

Herbert RischeNicht nur die  Die Deutsche Rentenversicherung Bund gratuliert ihrem langjährigen früheren Präsidenten Dr. Herbert Rische zum 75. Geburtstag. Auch die BfA DRV-Gemeinschaft gratuliert einem langjährigen Weggefährten in der Selbstverwaltung der gesetzlichen Rentenversicherung. "Dr. Rische hat die gesetzliche Rentenversicherung tiefgreifend verändert und geprägt. An seinem 75. Geburtstag kann er mit Stolz auf seine Leistungen zurückblicken und sich der großen Dankbarkeit der Deutschen Rentenversicherung Bund gewiss sein",

Die Finanzsituation der Deutschen Rentenversicherung stellt sich  positiv dar. Sie ist anders,  als bisher von immer wieder negativ berichtenden Protangonisten vorausgesagt, unverändert stabil.<

RossbachGundula Rossbach - Präsidentin -Die Rentenversicherung steht seit langem im Blickpunkt der Öffentlichkeit insbesondere der interessierten Presse. Es gibt kaum einen Tag, an dem nicht Forderungen auf grundsätzliche Änderungen in der Finanzierung vorgebracht werden. Ohne allerdings konkreter zu werden, es sei denn hinsichtlich der Dauer des Erwerbslebens. Es da nur eine Frage der politischen Herkunft, ob es eine Rente erst mit 68, 69 oder gar 70 geben soll. Umso erfreulicher ist da der Tatbestand, dass anlässlich eines kleinen Jubiläums der 65. Wiederkehr der großen Rentenreform von 1957 dargestellt wird, welche segensreiche Wirkung diese Rentenreform hinsichtlich der Regelung der Dynamisierung der Renten und der Finanzierung durch das Umlagesystem gebracht hat. Wir veröffentlichen deshalb nachstehend die Rede der Präsidentin der DRV, die sie anlässlich dieses Jubiläums gehalten hat. Wer könnte besser dieses Thema darstellen.

 

 

RossbachGrossSo schnell vergehen die Jahre vergangen. Von der erstmaligen Wahl zur Präsidentin /Direktoriumsmitglied und zur Direktorin. Nun stand die Wiederwahl der beiden Direktionsmitglieder, der Präsidentin Frau Roßbach und Frau Groß (zuständig für Reha und Rente) an. Die beiden waren auch die Kandidatinnen der BfA DRV-Gemeinschaft, Wir berichten von der Bundesvertreterversammlung in Freiburg am 22.06.2022 in der auch unsere Kandidatinnen einstimmig wiedergewählt wurden. Wir sagen: Herzlichen Glückwunsch und eine erfolgreiche zweite Amtsperiode zum Wohle der Versicherten und der Beschäftigten der Deutschen Rentenversicherung.
 
 
 
Alle reden über die Finanzsituation der Deutschen Rentenversicherung (DRV). Wir zeigen den aktuellen Stand zum 31.05.22. Wie es aussieht bewegt sich der Entwicklung im finanziellen Bereich  im positiven Bereich. 

Finanzsituation Ende Mai 2022

Die Einnahmen der allgemeinen Rentenversicherung aus beitragspflichtiger Erwerbstätigkeit beliefen sich im Monat Mai 2022 nach den Schnellmeldungen der Rentenversicherungsträger auf 20,1 Mrd. EUR. Im Vergleich zum gleichen Monat des Vorjahres sind sie um 6,0 Prozent gestiegen. Für die Monate Januar bis Mai 2022 ergibt sich gegenüber dem Zeitraum von Januar bis Mai 2021 ein Zuwachs von 6,0 Prozent.

Zum Abschluss des Jahres 2021 stellt sich die Finanzsituation der Deutschen Rentenversicherung unverändert positiv dar.  Die Rentenversicherung liegt auch im zweiten Jahr der Pandemie von der Beitragsseite her auf den prognostizierten positiven Pfad.

Die Finanzsituation der gesetzlichen Rentenversicherung (DRV) stellt sich Ende September 2021 wie folgt dar. (Quelle DRV-Bund). Bisher verlaufen die Einnahmen entgegen der Annahme bzw. Voraussagen mancher sog. Experten trotz der Pandemie unverändert normal. Die aktuellen Zahlen für den September 2021 sind nachstehend aufgeführt. Erklärt wird in dieser Vorlage zu den aktuelllen Zahlen die  Einnahmen im Jahr 2019 also einem Jahr ohne Pandemie.

Die aktuelle Diskussion in der interessierten Presse zur Situation der gesetzlichen Rentenversicherung nimmt immer wieder Bezug auf den Stand der Rentenfinanzen. Nur selten wird jedoch der aktuelle Stand in die Betrachtungen mit einbezogen. Wir wollen also wieder damit beginnen regelmäßig die Situation der DRV Finanzen darzustellen. Im übrigen werden wir uns dann mit den angeblichen die Rentenversicherung im Bestand gefährdenden Aussagen interssierter Kreise - auch denen der Presse -  beschäftigen. Nicht alles was man zurzeit den Versicherten der DRV weiß zu machen versucht, basiert auf Fakten wie z.B., die den Gesamtzusammenhang zwischen Beschäftigung, Höhe des Einkommens aller Versicherten, der Produktivität und dem demografischen Wandel darstellen.

Zurzeit wird wieder kräftig die Trommel geschlagen. Nicht erst jetzt. -Schon im Mai und Juni des Jahres. Tenor der Äußerungen: Die gesetzliche Rente steht vor dem Ruin. Dabei sind dann immer üblichen Verdächtigen, die sich mit einer Expertise zur Sozialversicherung auf der Basis mathematischer Berechnungen hervortun. Hier vor allem Bernd Raffelhüschen von der Arbeitgeber gestützten Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Dabei wird dann mit Mutmaßungen hantiert, statt mit Fakten. (siehe die Pressemitteilung der Deutschen Rentenversicherung) Die Bildzeitung natürlich immer dabei. Aber es geht ja auch um die Bundestagswahl.

logo DRV BundDie Renten werden in diesem Jahr in den neuen Bundesländern um 0,72 Prozent steigen. Im Westen wird es allerdings keinen Anstieg geben, so die Deutsche Rentenversicherung Bund. Eine Mitteilung über die jährliche Rentenanpassung wird es daher auch nur für Rentner mit Arbeitszeiten in den neuen Bundesländern geben. Wer nur in den alten Bundesländern gearbeitet hat, erhält keine Rentenanpassungsmitteilung.

Der Bundesfinanzhof (BFH)hat zwei der bei ihm vorliegenden Klagen auf Doppelbesteuerung zurückgewiesen. Der BFH beschließt, dass es in den ihm zur Entscheidung vorgelegten Fällen zu keiner grundgesetzwidrigen Doppelbesteuerung gekommen ist. Damit scheinen auch die noch vorliegenden rund 142000 Einsprüche von Rentnern gegen ihren Steuerbescheid erledigt zu sein.

Hans Werner VeenAm 1.10. ging das Amt des alt. Vorstandsvorsitzenden der DRV-Bund absprachegemäß von Dagmar König auf das Vorstandsmitglied Hans Werner Veen, Bottrop über. Hans Werner Veen ist seit 1972 in der gesetzlichen Sozialversicherung tätig. Seit Oktober 1999 ist er im Vorstand der DRV-Bund tätig. (damals noch BfA bis 2005). Der Schwerpunkt seiner ehrenamtlichen Arbeit in der Rentenversicherung liegt im Bereich der Rehabilitation. In der DRV-Bund bekleidet Herr Veen  seit dem Oktober 2017 das Amt des Ausschussvorsitzenden im Ausschuss Rente und Rehabilitation.

In besonderen Zeiten, wie der z.B. der Pandemie mit dem Corona-Virus (Covid 19) sind selbstverständliche Dinge, wie die Sicherheit die Frage ob die Auszahlung der Renten weiterhin gesichert ist, ein Grund um eine Stellungnahme abzugeben. Aus diesem Grunde hat sich wohl die Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung (DRV) in einem Interview gegenüber dem TAGESSPIEGEL geäußert um etwaigigen Ängsten von Rentnern zu begegnen. Neben der Frage zur Sicherheit der Zahlungen gibt Frau Roßbach auch den Hinweis, dass über Fragen der konkreten Auswirkungen des Virus zum Beispiel über die Höhe der Anpassung der Renten im Jahre 2021 keine seriösen Aussagen getätigt werden könnten. Die Rentenerhöung zum 01.07. des Jahres ist auf jeden Fall in keiner Weise berührt.

logo drv bund
Die Deutsche Rentenversicherung hat im unmittelbaren Zusammenhang mit der Vorlage des Berichtes der logo start140Kommission "Verlässlicher Generationenvertrag" am 27.03.2020 die nachstehende Stellungnahme abgegeben (Presseerklärung).Die Presseerklärung beschäftigt mit kurzen Ausführungen zu fünf Feststellungen der Kommission. Dabei wird auch auf bisher von uns geforderte Regelungen, wie die Nachhaltigkeitsrücklage oder die Stärkung der Rehabilitation eingegangen. Aber auch aus der Stellungnahme der Rentenversicherung wird deutlich, dass es dem einfachen Versicherten schwer fallen wird, den Ausführungen der Kommission zu folgen. Dies nicht nur zu den Punkten: Haltelinien und Regelaltersgrenze.

Verlaesslicher Generationenvertrag

Im Jahre 2018 konstituierte sich die Kommission „Verlässlicher Generationen Vertrag“ im Auftrag des BMAS mit dem Auftrag einen Bericht bis zum März 2020 vorzulegen.  Fristgerecht wurde der Bericht dem Bundesarbeitsminister, Hubertus Heil (SPD) am 27.03.2020 überreicht. Auch wenn in der Vergangenheit bezweifelt wurde, dass aufgrund der Vorhaben der Bundesregierung im Bereich der Rente (z.B. zum Thema Grundrente) die Kommission noch einen sinnvollen Beitrag würde leisten können.

Nach den nun vorliegenden Daten des Statistischen Bundesamtes und der Deutschen Rentenversicherung Bund steht die Rentenanpassung zum 1. Juli 2020 fest: In Westdeutschland steigt die Rente um 3,45 Prozent, in den neuen Ländern um 4,20 Prozent. Der aktuelle Rentenwert (Ost) steigt damit auf 97,2 Prozent des aktuellen Rentenwerts West (bisher: 96,5 Prozent). Das Rentenniveau beträgt 48,21 Prozent.

   
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