Im Rahmen der Vorstandstätigkeit wurden die Mitglieder des Vorstandes der DRV-Bund und des Bundesvorstandes der DRV, die Kollegen Lubinski und Veen über die beabsichtigten Regelungen der sog. Flexi-Rente, einer Vereinbarung zwischen den für dieses Vorhaben Verantwortlichen der Koalition, MdB Schiewerling (CDU) und der MdB Mast (SPD) über ein Eckpunktepapier unterrichtet.

Wie schon in einem Kurzkommentar auf der Website der mit uns befreundeten Gemeinschaft (DRV-Gemeinschaft.de (Flexi Rente soll doch noch kommen) dargestellt, stellt sich in der Tat heraus, dass dieses Vorhaben des stufenweisen Ausstiegs aus dem Arbeitsleben in den Eckpunkten erkennen lässt, dass es hier in der Tat – um es vorsichtig zu sagen – dem ersten Anschein nach, um ein nicht ausgereiftes Vorhaben handelt.

Natürlich gilt es jetzt, den Referentenentwurf abzuwarten um dann konkrete Aussagen über das in Vorbereitung befindliche Gesetz treffen zu können. Vorab haben wir im Rahmen der Beratungen des Vorstandes der DRV-Bund eine Kurzstellungnahme der Verwaltung entgegennehmen können, die uns darin bestärkt, diese Gesetz insbesondere im Hinblick auf seine nicht nur verwaltungsmäßige Praktikabilität hin sehr kritisch zu sehen. Interessant ist allerding, dass diese vorgestellten Eckpunkte der Parlamentarier weder auf die Zustimmung der Arbeitgeber vertreten durch die BDA noch auf die der Gewerkschaften, vertreten durch den DGB treffen.

Es ist abzuwarten, ob wir zumindest über die Beratungen im Gesetzgebungsverfahren, den in den Eckpunkten noch den vorsichtig formulierten Ansatz einer Möglichkeit der „Höherversicherung“ unter dem Dach der Rentenversicherung nähertreten können. Zumindest würde die Verwirklichung eines solchen Ansatzes die Forderung  unserer Gemeinschaft ein Vorsorgekonto unter dem Dach der DRV einzurichten, voll unterstützen

 

Werner Veen / Cord Peter Lubinski

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