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Sozialwahl 2023: Unsere Grundsätze

   
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Selbstverwaltung unsere Grundsätze
   

GKV-Spitzenverband

In der Presse laufen jetzt die Berichte zum Streik der HNO-Ärzte auf. (so in den KN - Kieler Nachrichten vom 24.01.23). Hier wird insbesondere aus der Sicht der Ärzte geschildert, warum es diesen Streik gibt.  Es trifft - so die Aussagen -  insbesondere die Kinder, denen die Rachenmandeln nun nicht mehr operativ entnommen werden können, weil es sich für die Ärzte preislich nicht mehr lohnt. Allerdings wird bei der ganzen Operation wohl vergessen, auf die Neuordnung, also die beschlossenen Vergütungen für die Zukunft zu schauen.
 
Bild BundestagDas wird sicherlich alle Verwaltungsratsmitglieder (VR) interessieren. Für die Kassenvertreter  ist natürlich von besonderem Interesse, wie sich die Gesetzgebung auf die Kassen der GKV auswirkt. Hier wird insbesondere die finanzielle Belastung von Bedeutung sein. Da inzwischen alle Interessenverbände, von den Standesvertretungen der Ärzte, den Interessenvertretungen der Krankenhäuser und nicht zuletzt vom Spitzenverband der GKV sich aufgeregt über die im Gesetz vorgesehenen Maßnahmen auslassen, dürfte es auch von Interesse sein, zu erfahren, was denn wie, neu oder anders geregelt werden soll. Dies  ist sicherlich auch ein Grund  für unsere Mitglieder in den VR ,über die konkreten Auswirkungen auf die jeweilige Kasse, in den Gremien die notwendigen Fragen anhand des Gesetzestextes zu stellen.

katzer dietmarDietmar KatzerA n der Sondersitzung des GKV Spitzenverbandes (GKV-SV) in Berlin nahm unser Vertreter im Verwaltungsrat der BARMER, Dietmar Katzer teil. Schwerpunkt der Sitzung war die Auseinandersetzung des Gremiums mit dem „Faire Kassenwahl Gesetzes“, das in der Diskussion steht. Unser Vertreter berichtet aus der Sitzung zu der auch Prominente Vertreter aus der Wirtschaft und den Gewerkschaften geladen waren.

In einer gemeinsamen Erklärung aller Mitglieder des GKV Verwaltungsrates wurde das von Minister Spahn vorgelegte „Faire Kassenwahl Gesetz“ als Generalangriff auf die Selbstverwaltung bezeichnet. Für die ehrenamtlich in der Selbstverwaltung tätigen Vertreter aus freien Listen (wie z.B. die BfA DRV-Gemeinschaft), den Gewerkschaften und der Wirtschaft – so wurde ausgeführt – sei eine rote Linie überschritten worden. Die sog. Sozialpartner (Gewerkschaften und Arbeitgeber) versprachen, alles zu unternehmen, um die Abschaffung der Selbstverwaltung im GKV-SV zu verhindern.

 

Im Einzelnen äußerten sich die Vertreter wie folgt:

   
   
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