Schlussbericht über Sozialwahlen 2017 dem Arbeitsminister überreicht

(Berlin, 11.10.18) Die Sozialwahlbeauftragten legten den Schlussbericht  über die Sozialwahl 2017  in Berlin vor und überreichten den Bericht  dem Arbeitsminister, Hubertus Heil. Der Veranstaltung wohnten neben dem Minister, auch eine größere Anzahl der in der Sozialversicherung tätigen Ehrenamtler als persönlich besonders Interessiert bzw. Betroffene bei.

Unter diesen ehrenamtlich Tätigen, befanden sich der Vorsitzende der Vertreterversammlung der DRV-Bund, Rüdiger Herrmann,Sonnenbühl(BfA DRV-Herrmann RuedigerGemeinschaft) sowie das Vorstandsmitglied der DRV-Bund zugleich Bundesvorsitzender der BfA DRV-Gemeinschaft, Hans Werner Veen, Bottrop. Die Veranstaltung fand in der Geschäftsstelle der BARMER in Berlin statt.

Die Wahlbeauftragte, Frau Pawelski teilte mit, dass nach 30 Jahren sinkender Wahlbeteiligung von 43,85% auf 30,15%  eine kleine Trendumkehr erreicht wurde. Die Wahlbeteiligung erhöhte sich auf 30,42%. Insgesamt wurden 15,5 Millionen Stimmen abgegeben. Wenn man bedenkt, dass nur bei der DRV-Bund und dem kleinen Regionalträger der DRV im Saarland und bei den Ersatzkassen direkt gewählt wurde, ist das ein gutes Ergebnis.

Auch wenn der Stimmenzuwachs positiv zu bewerten sei, so gäbe es aus Sicht der Sozialwahlbeauftragten doch einen erheblichen Reformbedarf. Die Punkte des Reformbedarfs sind im dem Bericht über die Sozialwahlen zu entnehmen. Darunter als wesentliche Forderungen z.B.

• Einführung der Onlinestimmabgabe bei den Sozialwahlen,
• Einführung einer verpflichtenden Frauenquote bei der Aufstellung von Vorschlagslisten,
• Veränderungen im Sozialwahlrecht, die bei mehr Versicherungsträgern zu Sozialwahlen führen sollen.

Fazit:

Eine Reihe der im Bericht der Wahlbeauftragten nieder gelegten Forderungen befanden sich auch schon – wenn auch nicht wortgleich – im Bericht des Wahlbeauftragten für die Sozialwahl 2011. Es bleibt abzuwarten, wie ernst die Politik diesen Bericht nimmt.

Der BfA DRV-Gemeinschaft geht es vor allem darum, über einen größeren Anteil von Sozialversicherungsträgern, die sich  an einer echten Wahl (Urwahl) beteiligen auch die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Schön wäre es allerdings auch, wenn man den Sozialversicherungsträgern weitere Aufgaben übertragen würde, die diese subsidiär für die „große“ Politik in eigener Verantwortung für die Versicherten erledigen.

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Schlussbericht Sozialwahlen 2017

Video-Bericht von der Veranstaltung

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Quelle: BMAS