Willkommen bei der BfA DRV -Gemeinschaft
Positionspapier SPD-GRÜNE-FDP für die Koalitionsverhandlungen - Bereich Soziale Sicherheit
- Details
- Geschrieben von Lubinski
H eute haben die Sondierungsgespräche zwischen SPD, GRÜNE, FDP ihr Ende gefunden und die beteiligten Parteien haben eine grundsätzliche Vereinbarung vorgelegt, auf deren Basis dann konkrete Koalitionsverhandlungen stattfinden, die dann letztlich in einer Regierungskoalition enden sollen („Ampelkoalition“). Die uns vor allem interessierenden Punkte finden sich unter Ziffer 4 des von der Sondierungskommission der drei Parteien gefertigten Papiers. Nachstehend aufgeführt:
Tätigkeitsbericht für 2020 - Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS)
- Details
- Geschrieben von Redaktion/lu
Mit dem vorgelegten Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 wird vom Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) – vormals BVA – eine Übersicht rückblickend über die Aufsichts- und Verwaltungsarbeit des letzten Jahres gegeben.
Neben den Herausforderungen, die die Convid 19 Pandemie brachte ,hatte das BAS zahlreiche neue Gesetze und Rechtsverordnungen umzusetzen. Da wären
Neue Bundeswahlbeauftragten für die Sozialwahl im Dienst
- Details
- Geschrieben von Redaktion/lu
Im Juni 2021 wurde mitgeteilt, dass es in den Funktionen Sozialwahlbeauftragte einen Wechsel geben wird. Die neuen Amtsinhaber sind, Herr Peter Weiß und als seine Stellvertreterin, Frau Daniela Kolbe. Hauptaufgabe der neuen Bundeswahlbeauftragten ist die Vorbereitung und Durchführung der nächsten Sozialversicherungswahlen im Jahr 2023.
Als BfA DRV-Gemeinschaft sprechen wir den ab 1.10. amtierenden neuen Amtsinhabern unserem herzlichen Glückwunsch aus. Wir wünschen ihnen viel Glück im neuen Amt und bieten - wie bisher auch gegenüber ihren Vorgängern - unsere Zusammenarbeit an. Gerade im Hinblick auf die 2023 stattfindenden Sozialwahlen ist diese Zusammenarbeit nicht nur wünschenswert, sondern erforderlich.
Rechengrößen in der Sozialversicherung für das Jahr 2022
- Details
- Geschrieben von Redaktion/lu
Kleine Pflegereform auf den Weg gebracht - Finanzierung nicht gesichert
- Details
- Geschrieben von Karl Heinz Plaumann
Zu Beginn der jetzt zu Ende gehenden Legislaturperiode hatten sich die Koalitionsparteien u.a. zum Ziel gesetzt, eine Reform der Pflegeversicherung zu verabschieden.23.06.2021 - Vertreterversammlung (VV) der DRV-Bund in Berlin (virtuell)
- Details
- Geschrieben von Redaktion/lu
Die „Sommersitzung“ der DRV-Bund musste wieder im Rahmen einer virtuellen Sitzung stattfinden. Die DRV hat ja inzwischen einige Erfahrung mit diesem Format. Wurden doch schon ein Reihe von Gremiensitzungen pandemiebedingt per Videokonferenz – modern ViKo genannt – abgehalten. So auch die letzte Sitzung der VV am 02. Dezember 2020 in Berlin. Die in Lübeck vorgesehene Präsenzsitzung musste früh abgesagt werden, da anfangs des Jahres die Entwicklung der Pandemie nicht abzusehen war.
Bundesfinanzhof: Heutige Rentenbesteuerung rechtens
- Details
- Geschrieben von Redaktion/lu
Der Bundesfinanzhof (BFH)hat zwei der bei ihm vorliegenden Klagen auf Doppelbesteuerung zurückgewiesen. Der BFH beschließt, dass es in den ihm zur Entscheidung vorgelegten Fällen zu keiner grundgesetzwidrigen Doppelbesteuerung gekommen ist. Damit scheinen auch die noch vorliegenden rund 142000 Einsprüche von Rentnern gegen ihren Steuerbescheid erledigt zu sein.
Anklage: Trickserei der Barmer schädigte Kassen um 85 Millionen Euro
- Details
- Geschrieben von Redaktion
Ist also doch etwas dran? Wenn man die Veröffentlichung des WDR 1 zur Kenntnis nimmt, dann scheint es so. Die Überschrift eines Beitrages des WDR lautet: „Anklage: Trickserei der Barmer GEK schädigte Kassen um 85 Millionen Euro“.
