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Bundesfinanzhof: Heutige Rentenbesteuerung rechtens

Details: Geschrieben von Redaktion/lu; Erstellt: 01. Juni 2021

Rentenversicherung

Der Bundesfinanzhof (BFH)hat zwei der bei ihm vorliegenden Klagen auf Doppelbesteuerung zurückgewiesen. Der BFH beschließt, dass es in den ihm zur Entscheidung vorgelegten Fällen zu keiner grundgesetzwidrigen Doppelbesteuerung gekommen ist. Damit scheinen auch die noch vorliegenden rund 142000 Einsprüche von Rentnern gegen ihren Steuerbescheid erledigt zu sein.

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Anklage: Trickserei der Barmer schädigte Kassen um 85 Millionen Euro

Details: Geschrieben von Redaktion; Erstellt: 28. Mai 2021

BARMER

Ist also doch etwas dran? Wenn man die Veröffentlichung des WDR 1 zur Kenntnis nimmt, dann scheint es so. Die Überschrift eines Beitrages des WDR lautet: „Anklage: Trickserei der Barmer GEK schädigte Kassen um 85 Millionen Euro“.

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BARMER: Verwaltungsratssitzung am 18.12.2020 - virtuell -

Details: Geschrieben von K.-H.Plaumann / Redaktion; Erstellt: 14. Januar 2021

GKV
BARMER

Logo BARMER Die Sitzung des Verwaltungsrates (VR) der BARMER fand unter den Bedingungen der Pandemie als virtuelle Veranstaltung statt, d.h. die Mitglieder des VR nahmen per Videoüberragung an der Sitzung teil. Da die Sitzung - anders als bei der DRV-Bund -nicht öffentlich - also für die Öffentlichkeit übertragen wurde, haben wir unser Mitglied im VR, Karl-Heinz Plaumann gebeten einen Bericht über die "Sitzung" zu erstellen. Bedingt durch die Weihnachtszeit erfolgt diese Berichterstattung erst jetzt.

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Bundesregierung: Kosten für Pflegeleistungen könnten um fünf Prozent steigen

Details: Geschrieben von Lubinski; Erstellt: 05. Januar 2021

Pflegeversicherung

Die Bundesregierung hat alle drei Jahre einen Bericht über die Notwendigkeit einer Anpassung der Leistungen zur Pflegeversicherung und deren Höhe vorzulegen. Das Ergebnis der Prüfung Regierung ist nachstehend niedergelegt. Die Frage stellt sich, was diese Anpassung für die Höhe des Beitrages in der Pflegeversicherung für die Zukunft bedeutet.

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Für Grundrentenbezug keine Anträge stellen

Details: Geschrieben von Oberbyrishes Volksblatt/ Nathan-Berge/Redaktionr; Erstellt: 30. Dezember 2020

Das "Oberbayrische Volksblatt" interviewte unser Mitglied, Gerhard Rimmele, Versichertenberater und bis 2017 auch Vorstandsmitglied unserer BfA DRV-Gemeinschaft e.V. Seine ehrenamtlichen Aktivitäten erstreckten und erstrecken sich weiterhin auf den Bereich der gesetzlichen Rentenversicherung. Anhand des nachstehenden Interviews wird deutlich, dass die Versicherten für Fragen der gesetzlichen Rentenversicherung, nicht nur bei Herrn Rimmele , sondern auch bei den über 1000 ehrenamtlichen Versichertenberater, die aufgrund des Vorschlages der BfA DRV-Gemeinschaft berufen wurden, gut aufgehoben sind.

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02.12.2020 Vertreterversammlung in Berlin (Internet-Virtuell)

Details: Geschrieben von Lubinski; Erstellt: 03. Dezember 2020

Die Vertreterversammlung in Berlin fand unter den Bedingungen der Corona Pandemie statt. Die Sitzung fand virtuell statt. Dabei konnte die Veranstaltung, anders als bei Kassen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), öffentlich im Internet verfolgt werden. Für die gewählten Vertreter der VV war die Veranstaltung sicherlich ein besonderes „Erlebnis“ auf das man sicherlich für die Zukunft verzichten möchte. Die Hoffnung geht dahin, dass eine solche Versammlung nur ein einmaliger Vorgang bleibt.

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30.11.2020 - Verwaltungsratssitzung der DAK - Videokonferenz -

Details: Geschrieben von Redaktion / Helmut Schneider; Erstellt: 30. November 2020

Die Verwaltungsratssitzung (VR) der DAK-Gesundheit fand als Videokonferenz Corona geschuldet statt. Die Vertreter der BfA-DRV-Gemeinschaft haben in Nachbetrachtung der Veranstaltung festgestellt, dass man hofft, dass eine solche Veranstaltung unter Ausschluss der Öffentlichkeit nicht mehr stattfinden wird.

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Gesundheitsausschuss beschließt Versorgungsgesetz (GVPG)

Details: Geschrieben von Lubinski; Erstellt: 25. November 2020

Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat den Weg frei gemacht für eine endgültige Beratung des Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz – (GPVG), das insbesondere bei den gesetziichen Krankenkassen wohl weiterhin auf Ablehnung stoßen wird. Greift es doch auf die Rücklagen der Kassen zu (wir berichteten-GVPG). Nach fast einmütigen Stellungnahmen der Selbstverwaltung der Kassen wäre diese Gesetz ein Eingriff in die Selbstverwaltung. ( Nachstehend Kurzbericht aus dem Bundestag - der GKV -Bezug Seite 22 des Gesetzentwurfes)

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