von links: Stellv. Vorsitzender und Vorsitzender des Ausschusses

Mit der Einberufung der gewählten Mitglieder des Wahlausschusses zur ersten Sitzung am 21.03. sind nun auch bei der DAK Gesundheit die Weichen für die organisatorische Vorbereitung der Sozialwahl am 31. Mai 2017 gestellt.

Nachdem der stellv. Verwaltungsratsvorsitzende, Zöller in Vertretung des verhinderten VR-Vorsitzenden, Hans Bender die Mitglieder des Ausschusses auf die Erfüllung ihrer Obliegenheiten per Handschlag verpflichtet hatte, wurden die ersten Beschlüsse gefasst, die Voraussetzung für die weiteren Handlungen zur Durchführung einer ordnungsgemäßen Wahl notwendig sind.

 

Es wurde seitens des Ausschussvorsitzenden, Claus Moldenhauer dargelegt, dass bei der Erstellung der Tagesordnungspunkte auf die Erfahrungen der letzten Wahl zurückgegriffen werden konnte, da sich in der Wahlordnung keine Veränderungen gegenüber der Wahl 2011 ergeben haben. Nur die zeitliche Lage des Wahltages ist gegenüber 2011 verändert. Der Termin der Wahl wurde von der Bundeswahlbeauftragten festgelegt.

Gemeinsames Anliegen des Wahlausschusses ist, dass alles notwendige veranlasst werden muss, um die Wahlbeteiligung gegenüber der Wahl von 2011 zu erhöhen. Die Mobilisierung der Wähler wird im Vordergrund der Aktivitäten der Träger, bei denen eine Wahlhandlung im Rahmen einer Urwahl ansteht, bis zum Wahltermin stehen.

Der Wahlausschuss wird die Durchführung der Wahl - von der Genehmigung von Listen zur Wahl bis hin zur ordnungsgemäßen Wahlhandlung und Auszählung der Stimmen - sicherstellen.

Neben formal notwendigen Beratungen über Geschäftsordnung oder die Entgegennahme der beabsichtigten Ausschreibungen für Wahlunterlagen und Durchführung des Versandes derselben, wurden auch die Termine für die weiteren Sitzungen des Wahlausschusses beschlossen. Die Anzahl der Termine, die festgelegt wurden beruhen auf den Erfahrungen der letzten Wahl.

Die nächste Sitzung des Wahlausschusses wird am 06. Juli des Jahres in Hamburg stattfinden.

 

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