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Der Vorstand
wünscht unseren Mitgliedern und Lesern
eine besinnliche Adventszeit und eine
 
 
 
Weihnachten 2022
 
Frohe Weihnacht
 
   

GKV Allgemein

Wir veröffentlichen  den  aktuellen Bericht von der wieder (fast) normalen Verwaltungsratssitzung am 01. Juli in Hamburg. Herr Schneider - Mitglied der "BfA DRV-Gemeinschaft e.V."-Fraktion- wurde nach der Sitzung zu einem TK-Interview geladen; er ist im Rahmen des durch die IT-Techniker der Verwaltung  erstellten Videos (Link im unteren Teil des Berichtes vom 01.07.22) zu sehen.
 

logo TKDie Fraktion der BfA DRV-Gemeinschaft hat der Redaktion einen Bericht über die Tätigkeit des Verwaltungsrats der TK ab dem Dezember 2021 übersandt. Auch die Arbeit in den Gremien des Verwaltungsrates der TK unterlag - wie an so vielen Stellen der sozialen Selbstverwaltung - den Einschränkungen die durch die Pandemie bedingt waren. Es ist zu hoffen, dass die Sitzungen des VR wieder als Präsenzsitzungen stattfinden, um damit die erforderliche Öffentlichkeit herzustellen

 

 

Nachstehend der Bericht der Fraktion

Unsere Verwaltungsratsmitglieder in der DAK Gesundheit haben sich nach der Veröffentlichung über Versorgungsproblemen bei Medikamenten mit der Problematik beschäftigt. (Siehe: Versorgungsprobleme bei Medikamenten - Importe notwendig?) Insbesondere zur Thematik Mangel von Tamoxifen, das für die  Behandlung nach Brustkrebs alternativlos ist, wurde eine Aussage des Vorstandes der Kasse  erreicht. Diese Aussage lautet:

Aktuell gibt es laut  dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Deutchland bei 245 Arzneimitteln Lieferengpässe. Besonders ist dies bei Mitteln für die Brustkrebstherapie zu verzeichnen. Zur Herstellung wird Tamoxifen benötigt. Der Wirkstoff ist in Deutschland praktisch nicht erhältlich. Zur gesamten Problematik und den sich aufzeigenden Lösungswegen ist nachstehend die Stellungnahme im Zusammenhang mit der rechtlichen Situation  vom BfArM eingestellt. Sicherlich ist diese Stellungnahme etwas für Fachleute. Aber sie ist auch interessant und zeigt die Komplexität der Situation auf. Es ist zu hoffen, dass insbesondere bei den Produkten für die Brustkrebstherapie bald eine Lösung für die betroffenen Personen gefunden wird. Auch die Krankenkassen sind im gesundheitspolitischen Rahmen gefordert.

Eine gesetzliche Krankenkasse hatte den Antrag auf Kostenübernahme für eine künstliche Befruchtung eines gleichgeschlechtlichen Paares zurückgewiesen. Gegen die Entscheidung der Kasse haben die Betroffenen den Rechtsweg beschritten. Das Bundessozialgericht (BSG) hat in letzter Instanz Recht gesprochen und das Handeln der Krankenkasse als rechtmäßig eingestuft.

Die Gehälter der Vorstandsvorsitzenden in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind aufgrund gesetzlicher Grundlage öffentlich bekannt zu geben. Nachstehend ein Auszug der Veröffentlichungen. Entgeld der Vorstandsvorsitzenden. Aufstellung erfolgt nach Größe der Kasse (nach Mitgliedern).
Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat den Weg frei gemacht für eine endgültige Beratung des Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz – (GPVG), das insbesondere bei den gesetziichen Krankenkassen wohl weiterhin auf Ablehnung stoßen wird. Greift es doch auf die Rücklagen der Kassen zu (wir berichteten-GVPG). Nach fast einmütigen Stellungnahmen der Selbstverwaltung der Kassen wäre diese Gesetz ein Eingriff in die Selbstverwaltung. ( Nachstehend Kurzbericht aus dem Bundestag - der GKV -Bezug Seite 22 des Gesetzentwurfes)

Die beabsichtigte Abschöpfung von Rücklagen der Kassen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) durch das Versorgungsverbesserungsgesetz (GPVG) war schon Teil unserer Berichterstattung. Wir berichteten aus den Verwaltungsratssitzungen der DAK Gesundheit und der TK, die sich neben dem   GKV Spitzenverband u.a.  mit dem Thema beschäftigt haben. Das Vorstandsmitglied der BfA DRV-Gemeinschaft, Karl Heinz Plaumann beleuchtet das Thema aus  Sicht seiner Tätigkeit als Verwaltungsratsmitglied der BARMER und Vorstandsmitgliedes der BfA-DRV-Gemeinschaft.

logo TKD er Verwaltungsrat (VR) der TK tagte in Hamburg und beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit Personalfragen, Satzungsänderung und Sozialwahl; der Bericht des Vorstands beleuchtete das Jahresthema Corona

Es ist noch gar nicht solange her, da war es das Bestreben der KZV  den "Fesseln" der gesetzlichen Krankenversicherung zu entkommen. War das Geschäftsmodell der Zahnärzte doch auf das private Kasse machen abgestellt. Die Mitglieder der GKV standen da mit ihren - aus Sicht der Zahnärzte unattraktiven Honoraren der GKV -  einer notwendigen Maximierung der Gewinne im Wege. Wird doch für den Kreis des Personenkreises der gesetzlichen Versicherten die Höhe des Honorars zwischen den Kassen der GKV  und der KZV ausgehandelt. Und da stehen dann bei den Kassen die Interessen der Versicherten im Vordergrund. Nicht zuletzt die der zumutbaren finanziellen Belastung.
Logo BARMER
Unter der Überschrift: Abrechnungsbetrug bei Krankenkasse: Bundesamt fordert von BARMER 80 Millionen Euro Versichertengeld zurück taucht ein, wie wir meinten, altes abgearbeitetes Problem wieder in die Presselandschaft auf. Wir waren der Auffassung, das dieses in 2017 / 2018 erörterte Thema im Sinne der BARMER erledigt wurde. (wir berichteten darüber in 2018: BARMER: Vorwürfe des Abrechnungsbetruges ).
Versichertenkarte - GesundheitskarteDas  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) informierte über das Finanzergebnis der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für die Quartale 1 bis 4 des Jahres 2018.Die Zahlen weisen aus, dass bereits im dritten Jahr infolge in der GKV ein positives Ergebnis erreicht wurde.

Die Zahlen weisen auf der Einnahmeseite  241,4 Milliarden Euro aus. Dem standen Ausgaben in Höhe von   239,4 Milliarden Euro gegenüber. Dies sind die 2 Milliarden Überschuss auf der Einnahmenseite  für das Jahr 2018.

Wenn man davon ausgeht, dass die monatliche Ausgabe in der GKV ca. 19,7 Milliarden betragen, so  ist dieser Überschuss 10,15% einer Monatsausgabe oder 0,8% einer Jahresausgabe in der GKV.

Alle Jahre wieder. Zum 01. März müssen die Kassen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) lt. Gesetz die Bezüge ihrer Vorstände offengelegt haben. Manchmal geschieht das ohne Aufforderung und in vielen Fällen - so die Hinweise aus der die Aufsicht darüber führenden Dienststelle (Bundesversicherungsamt) - erst nach einer kleinen schriftlichen Erinnerung oder sagt man  Aufforderung? Nachstehend also die aktuellen Daten, der Meldungen der Kassen der GKV. Wie immer auch nach der Größe der jeweiligen Körperschaft sortiert. Wie man sieht, wird in der Regel der Einsatz der Vorstandsvorsitzenden angemessen honoriert.
 
bundestag gesamtSeit April war der Referentenentwurf des GKV-VEG im Umlauf. Unter anderem auch zur Abstimmung mit den Verbänden und nicht zuletzt als Vorlage gegenüber dem Bundesrat. Der Gesetzentwurfes (BT Drucksache v 24.09.2018 -19/4454 ) weist nach der Anhörung durch den Bundesrat keinerlei Veränderungen aus, da die Bundesregierung alle Vorschläge des Bundesrates zurückgewiesen hat. (siehe BT Drucksache vom 26.09.2018 - 19/4552 ) Gegenäußerung der Bundesregierung)

Wir berichteten unter Verfassungsrechtliche Legitimation des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) über die Anfrage der FDP im Bundestag. Nachstehend die Antwort der Bundesregierung. Die Antwort dürfte die Fragesteller nicht viel weiter bringen. Es bleibt abzuwarten welche tatsächlichen Schlüsse die Regierung aus den Urteilen und den Gutachten zieht und welche gesetzlichen Veränderungen vorgenommen werden müssten.

Vor 25 Jahren hat der Gesetzgeber mit Einführung der freien Kassenwahl und des Risikostrukturausgleichs (RSA) die gesetzlichen Krankenkassen in den Wettbewerb entlassen. Damit verfolgte er das Ziel, die Krankenkassen in ein Konkurrenzverhältnis untereinander zu stellen, um Innovationen im Gesundheitswesen, eine bessere Versorgung sowie Serviceorientierung gegenüber den Versicherten zu fördern.

   

Keine Panikmache

Rossbach RossbachWir sind weit entfernt von irgendwelchen Schreckensszenarien. Uns ist es in den letzten zwanzig Jahren gelungen,'die Rentenversicherung sehr gut auszutarieren. Natürlich müssen wir uns gesamtgesellschaftlich überlegen,wie wir mit einem höheren Anteil Älterer umgehen wollen. Und was wir bereit sind, dafür auch zu investieren. Von Panikmache halte ich aber gar nichts

Gundula Roßbach
Präsidentin Deutsche Rentenversicherung
11.11.2022

 

   
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