(docp) Unter dem Arbeitstitel "Bessere Renten für Langzeitarbeitslose" bringt die Fraktion "Die LINKE" einen Antrag in den Bundestag ein. Den nachstehenden Ausführungen können sie die Tendenz dieses Antrage entnehmen. Zugleich lässt sich der Antrag der "LINKE" mit einem Klick auf die markierte Stelle ((17/256) aufrufen. Auch bei diesem Antrag ist festzustellen, dass die für die Finanzierung notwendigen Beträge aus den allgemeinen Steuern kommen sollen, nein müssen. Unabhängig davon, ist auch uns klar, dass eine Regelung für das im Antrag skizzierte Problem gefunden werden muss. Wir meinen, dies ist ein weiterer Anstoß dafür, sich mit dem Problem der zukünftigen Altersarmut zu beschäftigen.
Bessere Renten für Langzeitarbeitslose
Berlin: (hib/ELA/BOB) Bessere Rentenanwartschaften für Langzeitarbeitslose fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (17/256). ”Die soziale Sicherung von Langzeiterwerbslosen ist durch die sozialpolitischen Einschnitte der bisherigen Regierungen massiv verschlechtert worden“, argumentiert die Linksfraktion, ”insbesondere wurden durch die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe die Beiträge zur Rentenversicherung gekürzt, indem der Zusammenhang mit dem früheren Einkommen gestrichen wurde.“ Mit der Einführung von Hartz IV sei der Rentenbeitrag eines Langzeitarbeitslosen bereits auf etwa 78 Euro im Monat gesunken, heißt es weiter. Die Große Koalition habe den Beitrag dann auf 40 Euro halbiert. ”Damit werden während der Bezugszeiten von Hartz IV fast keine Rentenansprüche mehr erworben (weniger als 0,1 Entgeltpunkte pro Jahr)“, schreibt die Linksfraktion in der Begründung. Die Absenkung der Rentenbeiträge jedoch sei eine zentrale Ursache für die absehbar steigende Altersarmut.
