1
2
3
4
5
6
7
8
9
10Soziale Sicherheit
- Details
- Geschrieben von: Karl-Heinz Plaumann
2017 sind die nächsten Wahlen zum Deutschen Bundestag. Zeit sich mit dem Stand der Sozialpolitik im Bereich der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) und der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu beschäftigen. Aus der Großen Koalition verlautet nicht ohne Stolz, mit den verabschiedeten Gesetzen in der Sozialversicherung sei ein Großteil des Regierungsprogramms abgearbeitet worden. Das mag nach Durchsicht des Koalitionsvertrages stimmen.
- Details
- Geschrieben von: Werner Veen / Cord Peter Lubinski
Im Rahmen der Vorstandstätigkeit wurden die Mitglieder des Vorstandes der DRV-Bund und des Bundesvorstandes der DRV, die Kollegen Lubinski und Veen über die beabsichtigten Regelungen der sog. Flexi-Rente, einer Vereinbarung zwischen den für dieses Vorhaben Verantwortlichen der Koalition, MdB Schiewerling (CDU) und der MdB Mast (SPD) über ein Eckpunktepapier unterrichtet.
Wie schon in einem Kurzkommentar auf der Website der mit uns befreundeten Gemeinschaft (DRV-Gemeinschaft.de (Flexi Rente soll doch noch kommen) dargestellt, stellt sich in der Tat heraus, dass dieses Vorhaben des stufenweisen Ausstiegs aus dem Arbeitsleben in den Eckpunkten erkennen lässt, dass es hier in der Tat – um es vorsichtig zu sagen – dem ersten Anschein nach, um ein nicht ausgereiftes Vorhaben handelt.
- Details
- Geschrieben von: Bundestag/KV/Red,
Das SGB IV soll mit einem Gesetzesentwurf der Regierung an einigen Stellen geändert werden. Große Veränderungen sind es nicht. Allein die gewerblichen Berufsgenossenschaften kommen jetzt bei den notwendigen Fusionen etwas unter Zugzwang. Zwar soll weiterhin das Prinzip: „Freiwilligkeit vor gesetzlicher Verordnung“ gelten. Jedoch wird nun der Druck auf die Berufsgenossenschaften erhöht, endlich die im Gesetz vorgebene Anzahl von Bgn zu erreiche. Der Entwurf mit der Stellungnahme des Bundesrates und der Gegenäußerung der Regierung ist mit einem Klick auf den Link einzusehen.- Details
- Geschrieben von: Red./BT
- Details
- Geschrieben von: Red/BT
- Details
- Geschrieben von: Red./Bundestag
Die Medizin entwickelt sich weiter. Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestag (BT) hat sich mit dem Problemfeld der „individualisierten Medizin“ beschäftigt. Der „Zukunftsreport Individualisierte Medizin und Gesundheitssystem“ liegt vor und die Regierung hat erklärt, dass die Erforschung der individualisierte Medizin unterstützt werden soll.
Nachdem schon die humangenetische Beratung in den Leistungskatalog der Krankenkassen aufgenommen wurde, werden wohl auch weitere durch das Projekt festgestellte Erkenntnisse in den Leistungskatalog der Krankenkassen aufgenommen werden. Die Frage nach den daraus resultierenden Kosten für die GKV konnte begreiflicherweise noch keine Auskunft gegeben werden.
- Details
- Geschrieben von: Red./WSI
Sächsische Friseurinnen, Berliner Wachleute, Hamburger Zimmermädchen: Sie alle verdienen trotz Vollzeitarbeit und Tariflohn so wenig, dass es kaum zum Leben reicht. Das zeigen Auswertungen des
WSI-Tarifarchivs.* Nach Untersuchungen des Instituts Arbeit nd Qualifikation (IAQ) bekommen über fünf Millionen Arbeitnehmer in Deutschland weniger als acht Euro pro Stunde. Lohnt sich Arbeit nicht mehr, weil mit einem regulären Job weniger verdient wird, als ohne Arbeit im Hartz-IV-Bezug zu erzielen ist? „Wer arbeitet, steht am Ende immer besser da, als jemand, der nur Transferleistungen bezieht“, erklärt der Grundsicherungsexperte Helmut Rudolph vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Dafür sorgen die Verdienstfreigrenzen: Wenn ein Grundsicherungsbezieher arbeitet, bleibt ein Teil des Arbeitseinkommens anrechnungsfrei. Und jeder, der am Arbeitsmarkt nicht genug Einkommen erzielt, um seinen Lebensunterhalt zu bestreiten, hat Anspruch auf ergänzende Hartz-IV-Leistungen. Dank Freibetrag steht ihm insgesamt ein höheres Einkommen zu als Hartz-IV-Beziehern ohne Job. Im Juni 2009 bekamen nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit 425.000 Vollzeitbeschäftigte ergänzende Hartz-IV-Leistungen. Zudem dürfte über eine halbe Million Beschäftigte einen Anspruch auf ergänzende Grundsicherung haben, ihn aber nicht einlösen – weil sie nicht wissen, was ihnen zusteht, sie aus Scham den Gang zum Jobcenter vermeiden oder sich die nötigen Formalitäten nicht zutrauen. Das ergibt sich aus Berechnungen der Verteilungsforscherin Irene Becker auf Basis des sozio-oekonomischen Panels.
Hartz IV plus Niedriglohn: ein versteckter Kombilohn.
Wachsender Niedriglohnsektor, Zunahme prekärer Beschäftigungsverhältnisse wie Minijobs oder Leiharbeit: All dies zwingt den Staat dazu, Steuergeld einzusetzen, damit das Lohnabstandsgebot gewahrt bleibt. WSI-Leiter Claus Schäfer erklärt: Hartz IV funktioniert in Kombination mit Niedriglöhnen wie „ein verstecktes Kombilohn-Programm“ zugunsten der Arbeitgeber – eine Konstruktion, die nach Forschungsergebnissen von WSI und IMK weit mehr Nachals Vorteile hat. In einer gemeinsamen Studie analysierten die Forschungsinstitute schon 2006 verschiedene Kombilohnprogramme und kamen zu einem skeptischen Schluss – „wegen erwiesener Wirkungslosigkeit“, was die Beschäftigung betrifft, und hoher Kosten für den Staat.
- Details
- Geschrieben von: Red./Bundestag
Die Bundesregierung unterrichte über das Arbeits-, Unfall- und Berufskrankheitsgeschehen im Jahre 2008. Danach ist positiv zu verzeichnen, dass es weniger tödliche Arbeits- und Wegunfälle gegeben hat. Den Bericht des parlamentarischen Pressedienste mit der Möglichkeit des Download des Berichtes der Bundesregierung können sie nachstehend zur Kenntnis nehmen.
Arbeit und Soziales/Unterrichtung
Berlin: (hib/ELA/TEP) In Deutschland verunglücken immer weniger Arbeitnehmer auf dem Weg zur Arbeit oder in ihrer Arbeitszeit. Das zeigt der ”Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitsgeschehen“ für das Jahr 2008 (17/380). In der 172 Seiten dicken Drucksache hat die Regierung Daten über Arbeitsunfälle, Wegeunfälle und Berufskrankheiten ausgewertet sowie Zahlen etwa der Unfallversicherungsträger, der Gewerbeaufsicht, der Krankenkassen, des Statistischen Bundesamtes und aus einer Erwerbstätigenbefragung zu Belastungen und Krankheiten Berufstätiger aufgeführt.