Diese Seite benutzt ausschließlich Cookies, die dem sicheren Betrieb der Webseite dienen. Persönliche Daten werden nicht erhoben. 
Näheres dazu können Sie in unserer Datenschutzerklärung nachlesen.

 
Impfaufforderung
   

Soziale Sicherheit

adler bund130x
Berlin, 25.11.2016 .
Die Koalitionsunterhändler, an der Spitze die Kanzlerin, Frau Merkel, die Arbeitsminis
terin,Frau Nahles und der Finanzminister, Herr Schäuble, kamen zu dem seit längerem angekündigten Rentengipfel zusammen. Wie man den ersten Informationen entnehmen kann, hat man sich nicht im vollem Umfange geeinigt. Die folgenden Punkte können, da offiziell beschrieben, als verabredet gelten. Der offizielle Text des BMAS wie auch das Video von der Bundespressekonferenz nachstehend:

Das von Frau Nahles erarbeitete Gesamtkonzept für die Alterssicherung der Zukunft ist dem Artikel beigefügt.

 

bundestag gesamt

Die Regierung hat ihren Gesetzesentwurf für ein Bundesteilhabegesetzt (BTHG) (wir berichteten darüber) fertiggestellt. Nun lagen der Gesetzentwurf und die Anträge der Fraktionen „Die Linke“ und der von „Bündnis 90/Die Grünen“ zur Anhörung im Ausschuss Arbeit und Soziales zur Anhörung. Es gab eine grundsätzliche Zustimmung für die Absicht, die Eingliederungshilfe aus dem Fürsorgesystem der Sozialhilfe heraus zu nehmen. Auch die Einführung eines bundesweiten Budgets für Arbeit oder die Bündelung von Reha-Leistungen wurden ausdrücklich begrüßt.

Flexi-Rentengesetz im Bundestag beschlossen


bt kuppel innen150x119Der Bundestag hat am 20.10.2016 mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen Gesetzes zur „Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben“ beschlossen.(18/9787)

In der Gesetzesbegründung heißt es zu Anfang

Die Beratungen über ein "Gesetzes zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben“ (Flexirentengesetz)   ist nach  Kabinettsbeschluss auf dem Weg der parlamentarischen Beratung. Der Entwurf wird als Fraktionsentwurf der GroKo in den Bundestag eingebracht.

Bundestag Kuppel Plenarsaal

 

Wenn man die Presselandschaft so betrachtet, dann haben nicht nur die Oppositionsparteien (Grüne + Linke) etwas an dem Entwurf der Regierung zum Teillhabegesetz zu kritisieren, sondern auch eine ganze Reihe von Sozialverbänden und nicht zuletzt die  Vereine, die sich der Vertretung von Behinderten im besonderen Maße verpflichtet fühlen.

Sozialversicherung: Beitragssatzerhöhungen wo in 2017?

Da werden bei steigenden Beitragssätzen die üblichen Wehklagen von den Arbeitgeberverbänden, die üblichen Berechnungen über die Höhe der Sozialabgaben vorgenommen. So ein Artikel in den Stuttgarter Nachrichten vom 1.07.16 mit der Überschrift: „ Sozialausgaben erreichen Höchststand in Deutschland“  der sich dazu hinreißen lässt, zu behaupten, dass die Sozialabgabenlast 2017 die 40-Prozent Marke reißen werden. Gut 40% können zusammen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer überschritten werden, allerdings belastet diese Beitragssteigerung nicht allein die Arbeitgeber und damit die Lohnkosten, sondern eine etwaige Steigerung der Sozialabgaben trifft aller Voraussicht zum übergroßen Teil nur die Arbeitnehmer (AN).

Die Spitzen der Koalition haben sich auf eine Rentenlösung geeinigt, die Beschäftigten die Möglichkeit eröffnen soll den Ruhestand flexibel planen zu können. Es wird behauptet, damit könne man denjenigen helfen, die über das Datum des Bezuges der Regelaltersrente hinaus arbeiten wollen um dann eine höhere Rente zu bekommen. Dies allerdings kann man heute schon. Mit attraktiven Zuschlägen für die über den möglichen offiziellen Rentenbeginn hinausgehende weitere Beschäftigung wird ein Zuschlag auf die Rente bis zu 6% jährlich möglich. Doch die Inanspruchnahme dieser Regelung ist  nicht gerade berauschend.

 

logo drv bundDer Westdeutsche Rundfunk (WDR) berichtet über die sich ankündigende Altersarmut für die Rentenjahrgänge ab 2030. Ein Thema, das von der Politik, den Gewerkschaften und Sozialverbänden verstärkt auf die Agenda gesetzt wird und das sicherlich den Bundestags-Wahlkampf für 2017 bestimmen wird. Diese Diskussionen werden vom WDR wie nachstehend in der Presseerklärung der DRV-Bund zusammengefasst aufgegriffen. Die vorgebrachten Argumente der DRV-Bund machen deutlich, dass die Rückschlüsse des WDR auf das zukünftige Rentenniveau in der Tendenz richtig sein mögen, die Wirklichkeit der Einkünfte aufgrund einer nicht gesicherten Datenlage ggf. eines Rentnerhaushaltes nur unvollständig widerspiegeln können.

logo13a

2017 sind die nächsten Wahlen zum Deutschen Bundestag. Zeit sich mit dem Stand der Sozialpolitik im Bereich der  gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) und der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu beschäftigen. Aus der Großen Koalition verlautet nicht ohne Stolz, mit den verabschiedeten Gesetzen in der Sozialversicherung sei ein Großteil des Regierungsprogramms abgearbeitet worden. Das mag nach Durchsicht des Koalitionsvertrages stimmen.

Im Rahmen der Vorstandstätigkeit wurden die Mitglieder des Vorstandes der DRV-Bund und des Bundesvorstandes der DRV, die Kollegen Lubinski und Veen über die beabsichtigten Regelungen der sog. Flexi-Rente, einer Vereinbarung zwischen den für dieses Vorhaben Verantwortlichen der Koalition, MdB Schiewerling (CDU) und der MdB Mast (SPD) über ein Eckpunktepapier unterrichtet.

Wie schon in einem Kurzkommentar auf der Website der mit uns befreundeten Gemeinschaft (DRV-Gemeinschaft.de (Flexi Rente soll doch noch kommen) dargestellt, stellt sich in der Tat heraus, dass dieses Vorhaben des stufenweisen Ausstiegs aus dem Arbeitsleben in den Eckpunkten erkennen lässt, dass es hier in der Tat – um es vorsichtig zu sagen – dem ersten Anschein nach, um ein nicht ausgereiftes Vorhaben handelt.

Altersarmut heute noch ein kleines Problem

Die Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage Die LINKE zu u. a. Altersarmut wurde von der Regierung beantwortet. Es gibt keine neuen Erkenntnisse über die bisher bekannten Daten hinaus, dass die Altersarmut zurzeit noch keine große Rolle spielt das bisher nur 2,8% der 65 jährigen und Älteren darunter fallen.  Auch ist nicht neu ist die Feststellung, dass es von der zukünftigen wirtschaftlichen Entwicklung abhängt, inwieweit die Altersarmut in Zukunft größere Kreise der Bevölkerung erfasst.

   
  • Blick-nach-Friedrichsort
  • Leuchtturm Friedrichsort
  • Color Fantasy nach Oslo
  • Auf  Weidersehen in Oslo
  • Queen Victoria in Kiel
  • Leuchtturm-Friedrichsort
  • Förde Blick nach Falkenstein
  • Queen-Vicloria
  • Finnpulp - Finnlines-Fährschiff
  • BBC Bahrain auf dem Weg zur Schleuse
  • Schlepper auf dem Weg zur Arbeit
  • jquery image slider
  • Tanz-am-Wasser - Innenförde
html slider by WOWSlider.com v9.0
   

Zitat zur Rentenpanikmache

211001 Zitat Rossbach Sicherheit Rente
   
Copyright © 2021 BfA DRV - Gemeinschaft - Für eine starke Sozialversicherung -. Alle Rechte vorbehalten.
Joomla! ist freie, unter der GNU/GPL-Lizenz veröffentlichte Software.