BfA DRV-Gemeinschaft - Für eine starke Sozialversicherung

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Guten Morgen

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Eine

schöne Adventszeit

und eine

Frohe Weihnacht

wünscht der Vorstand

der

BfA DRV-Gemeinschaft

allen Mitgliedern und den Lesern unserer Homepage

Was SPD / GRÜNE / FDP wollen - Aussagen im Koalitionsvertrag für den Bereich der sozialen Sicherung

Details: Geschrieben von Redaktion/lu; Erstellt: 28. November 2021

Soziale Sicherung

Die neue Koalition aus SPD, GRÜNEN und FDP hat den Vertrag für die Regierungszeit in den nächsten vier Jahren fertiggestellt. Aus dem Koalitionsvertrag auf 177 Seiten niedergeschrieben ist der Teil zur sozialen Sicherheit nachstehend wieder gegeben. Wie auch über die anderen Ausführungen, ob zu Finanzen, Inneres oder Umwelt haben sich in den Tagen seit der Bekanntmachung schon die Verbände, Parteien und Gewerkschaften mit kritischen Bemerkungen beschäftigt. Wie immer, den einen gehen die beabsichtigten Maßnahmen nicht weit genug, den anderen gehen die Vorhaben zur weit. Entscheidend wird aber sein, was dann endgültig in den Gesetzen stehen wird. Sowohl wird also der Inhalt zu prüfen sein, wie auch die Frage zu beantworten ist, wie die Vorhaben finanziert werden sollen.

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06.11.2021 Mitgliederversammlung in Köln

Details: Geschrieben von Redaktion/lu; Erstellt: 08. November 2021

Mitgliederversammlungen

Die diesjährige Mitgliederversammlung (MV) fand in Steigenberger Hotel Köln in Köln statt. Als Gast war anwesend die stellv. Sozialwahlbeauftragte, Daniela Kolbe (SPD). Begrüßt werden konnte darüber hinaus, die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen, Claudia Middendorf

Allen Anwesenden war anzumerken, dass sie froh darüber waren, dass die MV wieder stattfinden konnte. Auch wenn der Pandemie geschuldet diese unter der 3 Regelung durchgeführt werden musste.

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"Bunt statt Blau" - DAK-Aktion - Kunst gegen Komasaufen

Details: Geschrieben von Lubinski; Erstellt: 04. November 2021

Alkohol ist eine der Droge die all zu oft unterschätzt wird. Gerade im Bereich der Jugendlichen muss hier von allen Seiten aufgeklärt und gegengesteuert werden. Seit einigen Jahren widmet sich einer der größten gesetzlichen Krankenkassen diesem Thema. Die DAK Gesundheit ist mit einem Plakatwettbewerb mit dem Titel „Bunt statt Blau“ in der Jugendszene tätig und fordert jugendliche Künstler auf, sich mit Aussagen gegen den Genuss von Alkohol zu positionieren. Auch dieses Jahr haben sich in Schl.-Holst. wieder rund 180 Jugendliche an diesem Wettbewerb beteiligt.

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Positionspapier SPD-GRÜNE-FDP für die Koalitionsverhandlungen - Bereich Soziale Sicherheit

Details: Geschrieben von Lubinski; Erstellt: 15. Oktober 2021

H eute haben die Sondierungsgespräche zwischen SPD, GRÜNE, FDP ihr Ende gefunden und die beteiligten Parteien haben eine grundsätzliche Vereinbarung vorgelegt, auf deren Basis dann konkrete Koalitionsverhandlungen stattfinden, die dann letztlich in einer Regierungskoalition enden sollen („Ampelkoalition“). Die uns vor allem interessierenden Punkte finden sich unter Ziffer 4 des von der Sondierungskommission der drei Parteien gefertigten Papiers. Nachstehend aufgeführt:

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Tätigkeitsbericht für 2020 - Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS)

Details: Geschrieben von Redaktion/lu; Erstellt: 06. Oktober 2021

Mit dem vorgelegten Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 wird vom Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) – vormals BVA – eine Übersicht rückblickend über die Aufsichts- und Verwaltungsarbeit des letzten Jahres gegeben.

Neben den Herausforderungen, die die Convid 19 Pandemie brachte ,hatte das BAS zahlreiche neue Gesetze und Rechtsverordnungen umzusetzen. Da wären

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Neue Bundeswahlbeauftragten für die Sozialwahl im Dienst

Details: Geschrieben von Redaktion/lu; Erstellt: 06. Oktober 2021

Im Juni 2021 wurde mitgeteilt, dass es in den Funktionen Sozialwahlbeauftragte einen Wechsel geben wird. Die neuen Amtsinhaber sind, Herr Peter Weiß und als seine Stellvertreterin, Frau Daniela Kolbe. Hauptaufgabe der neuen Bundeswahlbeauftragten ist die Vorbereitung und Durchführung der nächsten Sozialversicherungswahlen im Jahr 2023.

Als BfA DRV-Gemeinschaft sprechen wir den ab 1.10. amtierenden neuen Amtsinhabern unserem herzlichen Glückwunsch aus. Wir wünschen ihnen viel Glück im neuen Amt und bieten - wie bisher auch gegenüber ihren Vorgängern - unsere Zusammenarbeit an. Gerade im Hinblick auf die 2023 stattfindenden Sozialwahlen ist diese Zusammenarbeit nicht nur wünschenswert, sondern erforderlich.

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Rechengrößen in der Sozialversicherung für das Jahr 2022

Details: Geschrieben von Redaktion/lu; Erstellt: 20. September 2021

Rechengrößen in SV

Wie immer werden die Bemessungsgrenzen ( auch Rechengrößen genannt) in der Sozialversicherung (SV) frühzeitig vor der offiziellen Festellung als voraussichtliche Größen der Öffentlichkeit zur Kenntnis gegeben. Nachstehend also die neuen Zahlen im Vergleich zum Vorjahr. Bei der Rentenversicherung fällt auf, dass es im Jahre 2022 im "Westen" der Republik leicht gesenkte Grenzen gegenüber dem Jahr 2021 gibt.

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Kleine Pflegereform auf den Weg gebracht - Finanzierung nicht gesichert

Details: Geschrieben von Karl Heinz Plaumann; Erstellt: 23. Juli 2021

Pflegeversicherung

Zu Beginn der jetzt zu Ende gehenden Legislaturperiode hatten sich die Koalitionsparteien u.a. zum Ziel gesetzt, eine Reform der Pflegeversicherung zu verabschieden.

Wenige Wochen vor Ende der jetzigen Regierungszeit wurden in den Entwurf des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG) Änderungsanträge zur Pflegeversicherung angehängt und vom Bundestag am 11. Juni 2021 beschlossen.

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