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Eine

schöne Adventszeit

und eine

Frohe Weihnacht

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wünscht der Vorstand 

der

BfA DRV-Gemeinschaft

allen Mitgliedern und den Lesern unserer Homepage

   

Willkommen bei der BfA DRV -Gemeinschaft

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Kategorie: DRV-Vertreterversammlung

Präsidium der Vertreterversammlung

Die DRV-Bund, der größte Träger der Deutschen Rentenversicherung hielt am 05.12. seine Vertreterversammlung in Berlin ab. Wie in jedem Jahr war der Haupttagesordnungspunkt der Beschluss über den Haushaltsplan 2019. Mit rund 152 Milliarden, ist dieser Haushaltsplan neben dem Bundeshaushalt der größte Haushalt im Bereich des öffentlichen Bereiches.

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Kategorie: Bundestag

Rentenversicherungsbericht (RVB) und Gutachten des Sozialbeirats vorgelegt

Der jährlich von der Bundesregierung vorzulegende Rentenversicherungsbericht (RVB) wurde vom Kabinett beschlossen und wurde dann der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Veröffentlichung erfolgt nachdem der Sozialbeirat diesen Bericht vorab zur Kenntnis erhalten hat und darüber sein gesetzlich vorgeschriebenes Gutachten erstellt hatte.

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Kategorie: Bundestag
Das RV-Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetzes, hat am 23. November 2018 den Bundesrat passiert und damit Gesetzeskraft erlangt. Über den Fortgang Gesetzesberatungen berichteten wir unter 08.11.2018 - Rentenpaket II - Pflegeversicherung - Arbeitsmarkt
 
Nachstehen werden in kurzer Form die wesentlichen Fragen beantwortet (Quelle DRV und BMAS). Dabei wird in groben Zügen auch die immer  - nicht nur in der Presse - auftauchenden Fragen zur Finanzierung dieses Rentenpaketes beantwortet. Ab 01.01.2019 wird das Gesetz also umgesetzt. Die Ausdehnung der bisherigen Gleitzone beginnt mit dem 01.07.2019.
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Kategorie: Pflegeversicherung
Das Gutachten ist fertig. Veröffentlicht für die Allgemeinheit aber noch nicht. Aber in der Presse und in anderen Medien wird es schon heftig diskutiert. Wir schließen jetzt die Lücke und stellen den Bericht der uQua zur Einsicht und ggf. Download bereit. So kann man sich den Aussagen der (Mit)Verantwortlichen der Uni Bielefeld folgend hoffen, dass nicht nur Änderungen im Pflege TÜV angesagt sind, sondern diese Veränderungen auch schon im Jahr 2019 greifen können.
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Kategorie: Bundestag

Der Bundestag hat am 08.11. wichtige Entscheidungen im Bereich der Rente und Pflegeversicherung beschlossen. Die Inhalte dieser Entscheidungen sind in Kurzform nachstehend dargestellt

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Kategorie: Pflegeversicherung
Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat grünes Licht für das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) wie dem parlamentarischen Presse- Dienst zu entnehmen ist gegeben. Die Anträge der AfD, der Linken fanden keine Mehrheit im Ausschuss. Mit diesem Beschluss ist der Weg geebnet für ein Inkraft treten des Gesetzes zum 01.01.2019.  ( Ausführungen zum Gesetz unter( Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz (PpSG) - Ein Sofortprogramm )
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Kategorie: DRV - Rehabilitation

von li. aschenbeck lubinski veenTeilnehmer BfA DRV-GemeinschaftVom 06 auf den 07.11. und vom 07. auf den.08.11.2018 schulte die DRV-Bund – wie in jedem Jahr – Mitglieder der Widerspruchsausschüsse der Länder Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg über rechtliche Fragen in der gesetzlichen Rentenversicherung, die in der Entscheidungspraxis der Widerspruchausschüsse von Bedeutung sind. An dieser Schulung vom 07./08.11.nahmen auch die Kollegen Rolf Aschenbeck, das Vorstandsmitglied der DRV-Bund, Werner Veen und das Mitglied des Sozialbeirats, Cord Peter Lubinski, alle drei Mitglieder der BfA DRV-Gemeinschaft, teil.

(Am heutigen Tag (08.11.18) hat der Bundestag das Gesetzesvorhaben beschlossen)

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Kategorie: Verein - Mitgliederversammlung

Altes Rathaus LeipzigZur  Mitgliederversammlung wurde in das Steigenberger Grandhotel Handelshof Leipzig eingeladen. Es war eine Mitgliederversammlung der BfA DRV-Gemeinschaft, die der satzungsgemäßen Berichterstattung des Vorstandes der Gemeinschaft gegenüber der Mitgliedschaft diente.

Die Versammlung wurde vom Bundesvorsitzenden, Hans Werner Veen eröffnet.

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  1. Schlussbericht über Sozialwahlen 2017 dem Arbeitsminister überreicht
  2. GKV-Versichertenentlastungsgesetz – GKV-VEG
  3. Intensive Sitzungstage in Berlin der Selbstverwaltung der BARMER
  4. Rechengrößen für das Jahr 2019 in der Sozialversicherung
  5. Koalition einigt sich auf Rentenpaket zum 01.01.2019
  6. Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz (PpSG) - Ein Sofortprogramm
  7. 65. Jahrestag der Selbstverwaltung - Ein Meilenstein sozialer Mitbestimmung
   
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