Willkommen bei der BfA DRV -Gemeinschaft
06.11.2021 Mitgliederversammlung in Köln
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- Geschrieben von Redaktion/lu
Die diesjährige Mitgliederversammlung (MV) fand in Steigenberger Hotel Köln in Köln statt. Als Gast war anwesend die stellv. Sozialwahlbeauftragte, Daniela Kolbe (SPD). Begrüßt werden konnte darüber hinaus, die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen, Claudia Middendorf
Allen Anwesenden war anzumerken, dass sie froh darüber waren, dass die MV wieder stattfinden konnte. Auch wenn der Pandemie geschuldet diese unter der 3 Regelung durchgeführt werden musste.
"Bunt statt Blau" - DAK-Aktion - Kunst gegen Komasaufen
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- Geschrieben von Lubinski
Positionspapier SPD-GRÜNE-FDP für die Koalitionsverhandlungen - Bereich Soziale Sicherheit
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- Geschrieben von Lubinski
H eute haben die Sondierungsgespräche zwischen SPD, GRÜNE, FDP ihr Ende gefunden und die beteiligten Parteien haben eine grundsätzliche Vereinbarung vorgelegt, auf deren Basis dann konkrete Koalitionsverhandlungen stattfinden, die dann letztlich in einer Regierungskoalition enden sollen („Ampelkoalition“). Die uns vor allem interessierenden Punkte finden sich unter Ziffer 4 des von der Sondierungskommission der drei Parteien gefertigten Papiers. Nachstehend aufgeführt:
Tätigkeitsbericht für 2020 - Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS)
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- Geschrieben von Redaktion/lu
Mit dem vorgelegten Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 wird vom Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) – vormals BVA – eine Übersicht rückblickend über die Aufsichts- und Verwaltungsarbeit des letzten Jahres gegeben.
Neben den Herausforderungen, die die Convid 19 Pandemie brachte ,hatte das BAS zahlreiche neue Gesetze und Rechtsverordnungen umzusetzen. Da wären
Neue Bundeswahlbeauftragten für die Sozialwahl im Dienst
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- Geschrieben von Redaktion/lu
Im Juni 2021 wurde mitgeteilt, dass es in den Funktionen Sozialwahlbeauftragte einen Wechsel geben wird. Die neuen Amtsinhaber sind, Herr Peter Weiß und als seine Stellvertreterin, Frau Daniela Kolbe. Hauptaufgabe der neuen Bundeswahlbeauftragten ist die Vorbereitung und Durchführung der nächsten Sozialversicherungswahlen im Jahr 2023.
Als BfA DRV-Gemeinschaft sprechen wir den ab 1.10. amtierenden neuen Amtsinhabern unserem herzlichen Glückwunsch aus. Wir wünschen ihnen viel Glück im neuen Amt und bieten - wie bisher auch gegenüber ihren Vorgängern - unsere Zusammenarbeit an. Gerade im Hinblick auf die 2023 stattfindenden Sozialwahlen ist diese Zusammenarbeit nicht nur wünschenswert, sondern erforderlich.
Kleine Pflegereform auf den Weg gebracht - Finanzierung nicht gesichert
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- Geschrieben von Karl Heinz Plaumann
Zu Beginn der jetzt zu Ende gehenden Legislaturperiode hatten sich die Koalitionsparteien u.a. zum Ziel gesetzt, eine Reform der Pflegeversicherung zu verabschieden.Raffelhüschen wieder als Rentenschreckgespenst - und BILD macht mit
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- Geschrieben von Redaktion /lu
Zurzeit wird wieder kräftig die Trommel geschlagen. Nicht erst jetzt. -Schon im Mai und Juni des Jahres. Tenor der Äußerungen: Die gesetzliche Rente steht vor dem Ruin. Dabei sind dann immer üblichen Verdächtigen, die sich mit einer Expertise zur Sozialversicherung auf der Basis mathematischer Berechnungen hervortun. Hier vor allem Bernd Raffelhüschen von der Arbeitgeber gestützten Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Dabei wird dann mit Mutmaßungen hantiert, statt mit Fakten. (siehe die Pressemitteilung der Deutschen Rentenversicherung) Die Bildzeitung natürlich immer dabei. Aber es geht ja auch um die Bundestagswahl.
Anklage: Trickserei der Barmer schädigte Kassen um 85 Millionen Euro
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- Geschrieben von Redaktion
Ist also doch etwas dran? Wenn man die Veröffentlichung des WDR 1 zur Kenntnis nimmt, dann scheint es so. Die Überschrift eines Beitrages des WDR lautet: „Anklage: Trickserei der Barmer GEK schädigte Kassen um 85 Millionen Euro“.
