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Koalition einigt sich auf Rentenpaket zum 01.01.2019
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- Geschrieben von Cord Peter Lubinski
- Kategorie: Bundestag
Die große Koalition hat in Berlin einen Durchbruch bei der Auseinandersetzung über Rente und Arbeitslosenversicherung erzielt. Hauptthema waren Fragen der Rente ab 2019 bis 2025. Bei dem Paket wurden weitgehend die abgesprochenen Regeln des Koalitionsvertrages vereinbart. Das Rentenpaket soll bereits am Mittwoch (30.08.) im Kabinett beschlossen werden.
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Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz (PpSG) - Ein Sofortprogramm
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- Geschrieben von Karl-Heinz Plaumann
- Kategorie: Pflegeversicherung
Sofortprogramm zur Kranken- und Altenpflege
Das Bundesgesundheitsministerium stellte Ende Mai 2018 ein Eckpunktepapier „Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege“ vor. Vor wenigen Tagen ist aus diesem Eckpunktepapier heraus jetzt ein Referentenentwurf für ein Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz (PpSG) veröffentlicht worden.
Eine erste Betrachtung unsererseits konzentriert sich zunächst auf die Krankenhauspflege:
Die BfA DRV-Gemeinschaft unterstützt alle Bestrebungen, die Situation in der Pflege zu verbessern. Allerdings muss die Verlagerung von Finanzierungskosten auf die Gesetzliche Krankenversicherung kritisch gesehen werden. Am Ende ist wieder der Beitragszahler belastet.
65. Jahrestag der Selbstverwaltung - Ein Meilenstein sozialer Mitbestimmung
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- Geschrieben von Lubinski
- Kategorie: Selbstverwaltung
