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10Willkommen bei der BfA DRV -Gemeinschaft
DRV
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- Geschrieben von: BT/Redaktion
Arbeit und Soziales/Antrag
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- Geschrieben von: CPL
Rechtzeitig nach den Sozialwahlen erscheint ein Papier der Abgeordneten Jens Spahn (CDU) und Johannes Vogel (CDU), das sich mit der zukünftigen Durchführung der Sozialwahlen beschäftigt.
Nun haben wir ja gut fünf Jahre Zeit um die Sozialwahlen in einen anderen rechtlichen Rahmen zu stellen und es erscheint nach dem gerade erfolgten Kraftakt der Durchführung und der diesen Kraftakt begleitenden Musik der Medien – meist kritisch und die Notwendigkeit verneinend – doch schon zukunftsweisend, wenn Abgeordnete sich, schon heute sechs Jahre vor der nächsten Wahl, mit diesem Thema befassen.
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- Geschrieben von: BT/Redaktion
(Redaktion) Die Fragen zum Thema Angleichung des Rentenrechts im Osten an das im Westen ist in diesen Tagen in der es um die Wahlen zu den "Versichertenparlament" der Deutschen Rentenversicherung (DRV-Bund) ein Thema, das auch uns verstärkt herangetragen wird. Gerade die Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag den Rentnern und zukünftigen Rentnern in Ostdeutschland Hoffnung gemacht, dass ein Angleichung in dieser Wahlperiode erfolgt. Die bisherigen Vorschläge aus dem Bereich einer Oppositionspartei wurden - wie wir hier berichteten - allesamt zurückgewiesen. Nun wurde seitens der Fraktion der SPD eine neue Anfrage gestartet, wie uns der parlamentarische Pressedienst mitteilt. Mit dieser Anfrage wird versucht, die notwendigen Fakten zu erhalten um das auch unserer Sicht drängende Problem einer Lösung zuzuführen. Die Antworten der Bundesregierung werden wir hier veröffentlichen. Die "Große Anfrage" der SPD finden sie hier: (17/5540).
Die Antwort auf die große Anfrage der SPD finden sie hier: (17/7393)
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- Geschrieben von: Redaktion / BT
Seit der Vereinigung der beiden deutschen Staaten (DDR und Bundesrepublik Deutschland) im Jahre 1990 wird die Diskussion zur Anpassung der Renten zwischen Ost und West geführt. Hier lebt auch noch immer die Trennung weiter, weil gerade im Rentenrecht zwischen Ost- und West unterschieden wird. Einzelne Bereiche sind durch die Rechtsprechung inzwischen geklärt. So auch Teile der in der DDR gezahlten Zusatzrenten.
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- Geschrieben von: Redaktion
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- Geschrieben von: Red./DRV
Der Bundesrechnungshof hat wieder einige Ausführungen über die in der DRV-Bund getätigten Prüfungen gemacht. Die Ausführungen werden durch die nachstehende Presseerklärung der DRV-Bund kommentiert.
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- Geschrieben von: Red./
"Über Jahre war die Lebensversicherung das Lieblingsprodukt der Deutschen, zuletzt machte sie ihren Besitzern aber kaum noch Freude. Die stetig sinkende Verzinsung brachte manch großzügige Planung fürs Alter durcheinander. Und eine Besserung ist nicht in Sicht. Sparer müssen sich wohl dauerhaft an Minirenditen gewöhnen. „Den Garantiezins werden die Versicherer noch verdienen können, aber es wird kaum noch möglich sein, ein attraktives Produkt zu schaffen", sagt der renommierte Versicherungsexperte Carsten Zielke von der französischen Großbank Société Générale bei der Vorstellung einer umfassenden Versicherungsstudie mit dem Titel „Beitragswachstum ade". Derzeit liegt der Garantiezins im Schnitt bei 3,4 Prozent. "
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- Geschrieben von: Red./Bundestag
Bundestag/Finanzen/Antwort Bundesregierung
Berlin: (hib/HLE/JOH) Seit ihrer Einführung 2003 im Rahmen der sogenannten Riester-Rente hat der Staat rund 6 Milliarden Euro an Altersvorsorgezulage ausgezahlt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/677) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (17/501) mit. Die Höhe der Steuermindereinnahmen, die sich aus der staatlichen Förderung der privaten Altersvorsorge ergibt, wird mit 340,6 Millionen Euro angegeben. Insgesamt mache die Förderung der privaten Altersvorsorge seit 2002 6,42 Milliarden Euro aus. Das jährliche Gesamtfördervolumen ist nach diesen Angaben ständig gewachsen. 2007 lag es bei 1,07 Milliarden Euro. 2008 betrug es bereits 1,4 und 2009 2,5 Milliarden Euro.
Die Kritik an der Kostenhöhe und der Kostentransparenz der Riester-Verträge sei Anlass gewesen, um ein Gutachten zum Thema ”Transparenz von privaten Riester- und Basisrenten-Produkten“ in Auftrag zu geben, heißt es in der Antwort weiter. Mit dem Ergebnis sei im ersten Halbjahr 2010 zu rechnen, schreibt die Regierung, die ”in ihrer Verbraucherpolitik grundsätzlich auf die Stärkung des Verbrauchers setzt“. Leitbild sei der gut informierte, mündige Verbraucher und ein Markt, auf dem mit überschaubarem Aufwand ein Vergleich der Produkte möglich sei.