Soziale Sicherheit

Details: Geschrieben von Redaktion / BMAS; Erstellt: 16. Dezember 2021

Wie jedes Jahr, ändern sich auch im Jahre 2022 viele Werte in der Sozialversicherung. Das heißt, die Soziale Sicherung unterliegt einem stetigen Wandel. Nachstehend sind alle vom BMAS für das Jahr 2022 genannten Zahlen. Da alles im Sozialen mit allem zusammenhängt, sind dies nicht nur die Zahlen für die GKV, RV etc. sondern für alle Bereiche der sozialen Sicherheit, die vom BMAS gesetzgeberisch betreut werden. Schwerpunkt für die Gemeinschaft sind die Daten unter Ziffer 3 Sozialversicherung, Rentenversicherung und Sozialgesetzbuch.

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Details: Geschrieben von Redaktion/lu; Erstellt: 28. November 2021

Soziale Sicherung

Die neue Koalition aus SPD, GRÜNEN und FDP hat den Vertrag für die Regierungszeit in den nächsten vier Jahren fertiggestellt. Aus dem Koalitionsvertrag auf 177 Seiten niedergeschrieben ist der Teil zur sozialen Sicherheit nachstehend wieder gegeben. Wie auch über die anderen Ausführungen, ob zu Finanzen, Inneres oder Umwelt haben sich in den Tagen seit der Bekanntmachung schon die Verbände, Parteien und Gewerkschaften mit kritischen Bemerkungen beschäftigt. Wie immer, den einen gehen die beabsichtigten Maßnahmen nicht weit genug, den anderen gehen die Vorhaben zur weit. Entscheidend wird aber sein, was dann endgültig in den Gesetzen stehen wird. Sowohl wird also der Inhalt zu prüfen sein, wie auch die Frage zu beantworten ist, wie die Vorhaben finanziert werden sollen.

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Details: Geschrieben von Lubinski; Erstellt: 15. Oktober 2021

H eute haben die Sondierungsgespräche zwischen SPD, GRÜNE, FDP ihr Ende gefunden und die beteiligten Parteien haben eine grundsätzliche Vereinbarung vorgelegt, auf deren Basis dann konkrete Koalitionsverhandlungen stattfinden, die dann letztlich in einer Regierungskoalition enden sollen („Ampelkoalition“). Die uns vor allem interessierenden Punkte finden sich unter Ziffer 4 des von der Sondierungskommission der drei Parteien gefertigten Papiers. Nachstehend aufgeführt:

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Details: Geschrieben von Redaktion/lu; Erstellt: 06. Oktober 2021

Mit dem vorgelegten Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 wird vom Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) – vormals BVA – eine Übersicht rückblickend über die Aufsichts- und Verwaltungsarbeit des letzten Jahres gegeben.

Neben den Herausforderungen, die die Convid 19 Pandemie brachte ,hatte das BAS zahlreiche neue Gesetze und Rechtsverordnungen umzusetzen. Da wären

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Details: Geschrieben von Redaktion/lu; Erstellt: 02. November 2019

Steuer

Der Betrag der Steuern den die Rentner insgesamt zahlen steigt seit Jahren und er wird weiter steigen. Die genauen Zahlen wurden aufgrund einer Anfrage der LINKEN an das Finanzministerium (BMF) bekannt. Der Anteil der Bestandsrentner, die durch die Rentenanpassung in die Steuerpflicht (Freibetrag: 9168 Euro/Verheiratete 18 336 Euro) fallen erhöht sich laufend. Auch die Anzahl der Neurentner, die der Steuerpflicht unterliegen, wird Jahr für Jahr aufgrund der gesetzlichen Regelung größer. Dies ist dem Tatbestand der seit 2005 eingeführten gesetzlichen Regelung der Besteuerung der Renten geschuldet. Das BMF äußert sich auf die Fragen des Abgeordneten Bartsch hinsichtliche der Größenordnung der Höhe der gezahlten Steuern wie folgt:

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Details: Geschrieben von Lubinski; Erstellt: 27. März 2019

Rentenerhöhung

Berlin·/ Renten steigen zum 1. Juli 2019 im Westen um 3,18 Prozent und im Osten um 3,91 Prozent
Nach den nun vorliegenden Daten des Statistischen Bundesamtes und der Deutschen Rentenversicherung Bund steht die Rentenanpassung zum 1. Juli 2019 fest. In Westdeutschland steigt die Rente um 3,18 Prozent, in den neuen Ländern um 3,91 Prozent. Der aktuelle Rentenwert (Ost) steigt damit auf 96,5 Prozent des aktuellen Rentenwerts West (bisher: 95,8 Prozent). Das Rentenniveau steigt damit sogar leicht auf 48,16 Prozent an.

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Details: Geschrieben von Redaktion/lu; Erstellt: 22. Dezember 2018

Rentenversicherung

Es ist schon erstaunlich wie ständige Präsenz eines negativ von der Presse belegten Themas in der Öffentlichkeit dazu führt, dass eine erhebliche Verunsicherung unter der Bevölkerung Platz greift.

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Details: Geschrieben von Redaktion BfA DRV-Gemeinschaft; Erstellt: 23. März 2018

Rentenerhöhung

Die Anpassung der gesetzlichen Renten (DRV) wurden seitens der Regierung vorgeschlagen und vom Bundesrat bestätigt. So werden ab dem 1.7.2018 die Renten in West um 3,22% und in Ost um 3.37% erhöht. Die weiteren Fakten können den nachfolgenden Fragen und Antworten entnommen werden.

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Details: Geschrieben von Redaktion BfA DRV-Gemeinschaft; Erstellt: 26. Februar 2018

Bundestag

Wir haben die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD zu den von uns mit zu verantwortenden Sektoren zur Kenntnis genommen. Dies sind die der Sozialversicherung zugeordneten Bereiche, also Rente, Gesundheit (Krankenversicherung (GKV), Pflege etc. . Diese Teile des Koalitionsvertrages sind nachstehend aufgeführt. Ob dieser Vertrag letztlich Gegenstand Regierungsarbeit wird, entscheidet sich bis zum 4.3. in der Abstimmung der Mitglieder der SPD über den Vertrag.

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Details: Geschrieben von Redaktion BfA DRV-Gemeinschaft; Erstellt: 03. Februar 2018

Bundestag

D ie Koalitionsverhandlungen nach den Sondierungsgesprächen zwischen den Parteien CDU/CSU und SPD sind noch nicht beendet. Die Ergebnisse dieser Verhandlungen werden nach der Unterschrift unter einen möglichen Vertrag seitens der SPD den Mitgliedern zur Entscheidung vorgelegt. Man kann davon ausgehen, dass zumindest der Parteivorstand der SPD vor der Übersendung der Ergebnisse an die Mitglieder sein Votum abgibt. Wenn hier schon keine Mehrheit für eine Koalition zustande kommt, wird auch eine Abstimmung durch die Mitglieder der SPD unwahrscheinlich. Dann bleibt es wohl nur bei den von keiner Seite gewünschten Neuwahlen.

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Details: Geschrieben von Redaktion BfA DRV-Gemeinschaft; Erstellt: 22. April 2017

Seit längerer Zeit wird über die Erwerbsminderungsrenten diskutiert. Es ging in allen Diskussionen darum, die durchschnittliche Rentenhöhe des Personenkreises der krankheitsbedingt in Rente gehen muss, anzuheben. Ein Notwendigkeit, die von uns seit langem gesehen wird. Mit dem vorgelegten Gesetz wird dem Wunsch vieler Betroffener gefolgt und die Anhebung der Erwerbsminderungsrenten durch eine Ausdehnug der Zurechnungszeit vollzogen. Allerdings soll dies anders als es die BfA DRV-Gemeinschaft sich gewünscht und auch gefordert hat, erst für Rentenzugänge ab 2018 vollzogen werden. Die Berücksichtigung der Bestandsrentner soll - so wird kolportiert- zu teuer sein, ohne dass die Summe der Mehrkosten für die Berücksichtigung der Altrentner - genannt wird.

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