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Sozialwahlen 2023 - Hochrechnungen deuten auf ein Ergebnis für die BfA DRV-Gemeinschaft hin, das die Spitze in der DRV Bund verteidigt! - Endgültige Zahlen werden nach dem 22.06. im Menü Sozialwahlen unter Ergebnis Sozialwahlen 2023 veröffentlicht!
   

Selbstverwaltung

Es geht in den Endspurt. Der Wahlkampf nähert sich dem Ende. Letzte Einsätze der Kandidaten. So zum Beispiel am 15. Mai in Stuttgart unser Kandidat Karl-Heinz Plaumann zusammen mit dem Bundeswahlbeauftragten Peter Weiß und Gästen bei einem Informationsabend zur Sozialwahl in Stuttgart.

Peter WeißAm 20. April trafen sich engagierte Selbstverwalter mit der Politik. Eingeladen hatte der Bundesarbeitsminister, Hubertus Heil (SPD) . Die Veranstaltung, fand wie auch schon 2017 und 2011 im Bundesarbeitsministerium (BMAS) statt.  Moderiert wurde die Veranstaltung durch die Moderatorin Tanja Samrotzki vom rbb.

 

 

logo sozialwahl 2023Nun ist es beschlossene Sache. Die Ersatzkassen (TK, BARMER, DAK-Gesundheit, KKH Kaufmännische Krankenkasse und die hkk Handelskrankenkasse) also die Kassen, bei denen allein echte Wahlen in der gesetzlichen Krankenversicherung  anlässlich der am 31. Mai stattfindenden Sozialwahlen stattfinden - haben in einer Zusammenkunft in Düren  Ende der vergangenen, nach einem ausgiebigen Test beschlossen, Online-Wahlen stattfinden zu lassen. Damit wird erstmalig von der gesetzlichen Möglichkeit der digitalen Wahl in einem als Modellprojekt bezeichneten Rahmen Gebrauch gemacht. 

logo sozialwahl 2023Die Deutsche Rentenversicherung schickt Versicherten und Rentnern in diesen Tagen, den meisten in der Woche ab 06.02. Briefe. Es sind keine Briefe, die etwas mit der Beitragszahlung oder der Höhe der Rentenzahlung zu tun haben.  Zudem bekommt nicht jeder Rentner oder Versicherte der Deutschen Rentenversicherung (DRV) einen Brief. Unterrichtet werden nur die Versicherten des größten Einzelträgers der Rentenversicherung, der DRV Bund. Worum geht es in diesen Schreiben? Die Versicherten werden unterrichtet, dass  bei der DRV Bund am 31. Mai Sozialwahlen anstehen.
 

Bundestagsprojekt 2020Bundestagsprojekt 2020Im Juni 2021 wurde mitgeteilt, dass es in den Funktionen Sozialwahlbeauftragte einen Wechsel geben wird. Die neuen Amtsinhaber sind, Herr Peter Weiß und als seine Stellvertreterin, Frau Daniela Kolbe. Hauptaufgabe der neuen Bundeswahlbeauftragten ist die Vorbereitung und Durchführung der nächsten Sozialversicherungswahlen im Jahr 2023.

Als  BfA DRV-Gemeinschaft sprechen wir den ab 1.10. amtierenden neuen Amtsinhabern unserem herzlichen Glückwunsch aus. Wir wünschen ihnen viel Glück im neuen Amt und bieten - wie bisher auch gegenüber ihren Vorgängern - unsere Zusammenarbeit an. Gerade im Hinblick auf die 2023 stattfindenden Sozialwahlen ist diese Zusammenarbeit nicht nur wünschenswert, sondern erforderlich.

Die Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen, Rita Pawelski hatte mit ihrem Stellvertreter, Klaus Wiesehügel Vertreter*innen aus den Selbstverwaltungorganen der Träger der Sozialversicherung  zu einer Veranstaltung eingeladen, die sich vordergründig mit der Frage der Onlinewahlen beschäftigen  sollte.  Für die Begrüßung der Teilnehmer*innen standen mit Grußworten bereit, die Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen (vdek), Ulrike Elsner - zugleich als Gastgeberin im Hause des vdek - wie auch die Parlamentarische Staatssekretärin beim BMAS, Kerstin Griese bereit.  Es ließ sich nicht ganz vermeiden, dass neben dem Hauptthema "Onlinewahlen" für die Sozialwahl 2023 auch das Thema Stärkung der Selbstverwaltung angerissen wurde. Unseres Erachtens kam dieses Thema, welches im Koalitionsvertrag und der "Überschrift" Stärkung der Selbstverwaltung  allerdings in einem zu geringem Maße aufs Tapet. 
 

Der Spitzenverband in der gesetzlichen Krankersicherung (GKV-Spitzenverband) meldet sich mit einer Presseerklärung ihrer alternierenden Vorsitzenden (Klemens und Hansen)  zur vom Minister Spahn beabsichtigten Entmachtung der Selbstverwaltung in der Krankenversicherung zu Wort. Die zusammengefasste Aussage nachstehend. Eine Aussage, die auch voll die Auffassung der BfA DRV-Gemeinschaft wiedergibt.

Pawelski Heil Wiesehuegel(Berlin, 11.10.18) Die Sozialwahlbeauftragten legten den Schlussbericht  über die Sozialwahl 2017  in Berlin vor und überreichten den Bericht  dem Arbeitsminister, Hubertus Heil. Der Veranstaltung wohnten neben dem Minister, auch eine größere Anzahl der in der Sozialversicherung tätigen Ehrenamtler als persönlich besonders Interessiert bzw. Betroffene bei.
Mit dem diesjährigen „Tag der Selbstverwaltung“ am 18. Mai feiert ein wichtiges Prinzip in der Sozialversicherung Jubiläum: Vor 65 Jahren konnten Versicherte und Rentner in Sozialwahlen erstmals nach dem Krieg darüber abstimmen, wer ihre Interessen in den Parlamenten der Sozialversicherung vertreten soll. Darauf weist die Deutsche Rentenversicherung Bund in Berlin hin.  Bei der DRV-Bund werden - anders als bei anderen Regionalträgern der DRV - seit Beginn an die Vertreter der Vertreterversammlung (VV) in direkter Wahl gewählt. Nach dem Motto: Eine Person / ein/e Versichte/r = eine Stimme.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) veranstaltete am 23. Februar 2016 in Kooperation mit der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften (BBAW) den Workshop „Sozialpolitikforschung in der Krise?“. 150 Teilnehmer, darunter auch als Teilnehmer und Vortragender der DRV-Bund, Dr. Thiede beschäftigten sich in Vorträgen und Diskussionen mit dem Thema.

Ein Kommentar zu den Sozialwahlen 2017:

Was ist aus dem „großen Rad“ geworden?

Noch im Oktober letzten Jahres  schrieb der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen, Gerald Weiß, zu einer möglichen Reform der Sozialwahlen „Jetzt wird das große Rad gedreht“. Ein halbes Jahr später darf gefragt werden, wie sieht die Reform denn aus?

Die Gesellschaft für Versicherungswirtschaft und Gestaltung   e.V. (GVG) hatte  zu einem Workshop geladen.  Titel „Sozialwahlen – Status und Reformbedarf  aus Sicht der sozialen Selbstverwaltung

Unter den geladenen Gästen als Sozialpartner im Ablaufplan vorgestellt: Eva Maria Welskopp-Deffaa (Ver.di) und Alexander Gunkel (BDA). Dazu für einen Vortrag mit dem Titel „Wissenschaftliche Reflexion  von Reformbedarf- und  vorschlägen“  Prof. Stephan Rixen  von der Universität Bayreuth.

Versichertenberaterinnen und Versichertenberater für 40 bzw. 25-jährige ehrenamtliche Tätigkeit geehrt.

28 Versichertenberaterinnen und –berater der Deutschen Rentenversicherung Bund konnten am 18. September von Berlin aus auf ein besonderes Jubiläum ihrer Ehrenamtszeit zurückblicken. 40 beziehungsweise 25 Jahre für die Deutsche Rentenversicherung Bund.

   
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