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Sozialwahl 2023: Unsere Grundsätze

   
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Selbstverwaltung unsere Grundsätze
   

Selbstverwaltung

logo sozialwahl 2023Die Deutsche Rentenversicherung schickt Versicherten und Rentnern in diesen Tagen, den meisten in der Woche ab 06.02. Briefe. Es sind keine Briefe, die etwas mit der Beitragszahlung oder der Höhe der Rentenzahlung zu tun haben.  Zudem bekommt nicht jeder Rentner oder Versicherte der Deutschen Rentenversicherung (DRV) einen Brief. Unterrichtet werden nur die Versicherten des größten Einzelträgers der Rentenversicherung, der DRV Bund. Worum geht es in diesen Schreiben? Die Versicherten werden unterrichtet, dass  bei der DRV Bund am 31. Mai Sozialwahlen anstehen.
 
Die endgültige Entscheidung über die Durchführung von Onlinewahlen bei den Ersatzkassen wird lt. dem Bundeswahlbeauftragten, Peter Weiß Ende Februar fallen. Die Ersatzkassen kommen zu diesem Zeitpunkt  zusammen, um die Auswertungen der letzten Tests entgegen zu nehmen und die Entscheidung für die Wahl zu treffen. Ob die Durchführung solcher Wahlen einen Vorbildcharakter für andere politische Wahlen haben wird, wie es Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen aussagt, wird sich erst herausstellen müssen.

Hans-Werner Veen, 70, (Bottrop) ehemaliger Landesgeschäftsführer der DAK-Gesundheit aus in NRW – Ausgewiesener Experte in der Sozialversicherung. Seit  mehr als zwei Jahrzehnt Mitglied verschiedener Selbstverwaltungen.  Veen ist zurzeit ehrenamtlich tätig als  Vorstandsvorsitzender der DRV Bund. Er ist zugleich Bundesvorsitzender unserer BfA DRV-Gemeinschaft – DIE UNABHÄNGIGEN.  Für unsere Gemeinschaft tritt er wieder als Spitzenkandidat der Liste 1  BfA DRV-Gemeinschaft - DIE UNABHÄNGIGEN - bei der DRV Bund zur Sozialwahl an. ( es folgt ein Video)

Bundestagsprojekt 2020Bundestagsprojekt 2020Im Juni 2021 wurde mitgeteilt, dass es in den Funktionen Sozialwahlbeauftragte einen Wechsel geben wird. Die neuen Amtsinhaber sind, Herr Peter Weiß und als seine Stellvertreterin, Frau Daniela Kolbe. Hauptaufgabe der neuen Bundeswahlbeauftragten ist die Vorbereitung und Durchführung der nächsten Sozialversicherungswahlen im Jahr 2023.

Als  BfA DRV-Gemeinschaft sprechen wir den ab 1.10. amtierenden neuen Amtsinhabern unserem herzlichen Glückwunsch aus. Wir wünschen ihnen viel Glück im neuen Amt und bieten - wie bisher auch gegenüber ihren Vorgängern - unsere Zusammenarbeit an. Gerade im Hinblick auf die 2023 stattfindenden Sozialwahlen ist diese Zusammenarbeit nicht nur wünschenswert, sondern erforderlich.

Die Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen, Rita Pawelski hatte mit ihrem Stellvertreter, Klaus Wiesehügel Vertreter*innen aus den Selbstverwaltungorganen der Träger der Sozialversicherung  zu einer Veranstaltung eingeladen, die sich vordergründig mit der Frage der Onlinewahlen beschäftigen  sollte.  Für die Begrüßung der Teilnehmer*innen standen mit Grußworten bereit, die Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen (vdek), Ulrike Elsner - zugleich als Gastgeberin im Hause des vdek - wie auch die Parlamentarische Staatssekretärin beim BMAS, Kerstin Griese bereit.  Es ließ sich nicht ganz vermeiden, dass neben dem Hauptthema "Onlinewahlen" für die Sozialwahl 2023 auch das Thema Stärkung der Selbstverwaltung angerissen wurde. Unseres Erachtens kam dieses Thema, welches im Koalitionsvertrag und der "Überschrift" Stärkung der Selbstverwaltung  allerdings in einem zu geringem Maße aufs Tapet. 
 

Der Spitzenverband in der gesetzlichen Krankersicherung (GKV-Spitzenverband) meldet sich mit einer Presseerklärung ihrer alternierenden Vorsitzenden (Klemens und Hansen)  zur vom Minister Spahn beabsichtigten Entmachtung der Selbstverwaltung in der Krankenversicherung zu Wort. Die zusammengefasste Aussage nachstehend. Eine Aussage, die auch voll die Auffassung der BfA DRV-Gemeinschaft wiedergibt.

Pawelski Heil Wiesehuegel(Berlin, 11.10.18) Die Sozialwahlbeauftragten legten den Schlussbericht  über die Sozialwahl 2017  in Berlin vor und überreichten den Bericht  dem Arbeitsminister, Hubertus Heil. Der Veranstaltung wohnten neben dem Minister, auch eine größere Anzahl der in der Sozialversicherung tätigen Ehrenamtler als persönlich besonders Interessiert bzw. Betroffene bei.
Mit dem diesjährigen „Tag der Selbstverwaltung“ am 18. Mai feiert ein wichtiges Prinzip in der Sozialversicherung Jubiläum: Vor 65 Jahren konnten Versicherte und Rentner in Sozialwahlen erstmals nach dem Krieg darüber abstimmen, wer ihre Interessen in den Parlamenten der Sozialversicherung vertreten soll. Darauf weist die Deutsche Rentenversicherung Bund in Berlin hin.  Bei der DRV-Bund werden - anders als bei anderen Regionalträgern der DRV - seit Beginn an die Vertreter der Vertreterversammlung (VV) in direkter Wahl gewählt. Nach dem Motto: Eine Person / ein/e Versichte/r = eine Stimme.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) veranstaltete am 23. Februar 2016 in Kooperation mit der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften (BBAW) den Workshop „Sozialpolitikforschung in der Krise?“. 150 Teilnehmer, darunter auch als Teilnehmer und Vortragender der DRV-Bund, Dr. Thiede beschäftigten sich in Vorträgen und Diskussionen mit dem Thema.

Ein Kommentar zu den Sozialwahlen 2017:

Was ist aus dem „großen Rad“ geworden?

Noch im Oktober letzten Jahres  schrieb der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen, Gerald Weiß, zu einer möglichen Reform der Sozialwahlen „Jetzt wird das große Rad gedreht“. Ein halbes Jahr später darf gefragt werden, wie sieht die Reform denn aus?

Die Gesellschaft für Versicherungswirtschaft und Gestaltung   e.V. (GVG) hatte  zu einem Workshop geladen.  Titel „Sozialwahlen – Status und Reformbedarf  aus Sicht der sozialen Selbstverwaltung

Unter den geladenen Gästen als Sozialpartner im Ablaufplan vorgestellt: Eva Maria Welskopp-Deffaa (Ver.di) und Alexander Gunkel (BDA). Dazu für einen Vortrag mit dem Titel „Wissenschaftliche Reflexion  von Reformbedarf- und  vorschlägen“  Prof. Stephan Rixen  von der Universität Bayreuth.

Versichertenberaterinnen und Versichertenberater für 40 bzw. 25-jährige ehrenamtliche Tätigkeit geehrt.

28 Versichertenberaterinnen und –berater der Deutschen Rentenversicherung Bund konnten am 18. September von Berlin aus auf ein besonderes Jubiläum ihrer Ehrenamtszeit zurückblicken. 40 beziehungsweise 25 Jahre für die Deutsche Rentenversicherung Bund.

Nicht nur Tage der Selbstverwaltung oder Jubiläen zeigen uns, dass nach der Sozialwahl 2011 und dem vorgelegten Bericht der Sozialwahlbeauftragten noch nichts im Sinne der Vorstellungen von Weiß und Kirschner in Angriff genommen worden. Im letzten Jahr: 60 Jahre Selbstverwaltung. In diesem Jahr die Feier zu 125 Jahre gesetzliche Rentenversicherung. Über Jubelreden hinaus bedarf es jetzt  Aktivitäten, insbesondere im Bereich der Übertragung von Aufgaben in die Zuständigkeit der Selbstverwaltung.  


 Als in gehörigem Abstand zur Sozialwahl im Jahre 2011 der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen und sein Stellvertreter, Dr. Gerald Weiß und Klaus Kirschner ihren Bericht über den Verlauf der Sozialwahlen und die daraus sich aus ihrer Sicht ergebenden Erfordernisse für zukünftige Sozialwahlen vorlegte, war die Begeisterung über diesen Bericht und seine Schlussfolgerungen nicht so, dass man von einer uneingeschränkten Zustimmung sprechen konnte.

   
   
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