Ein Bericht der Mitglieder der BfA DRV-Fraktion im Verwaltungsrat der TK über die Sitzung am 14.12.2018 in Hamburg. Die Sitzung des VR der TK im Dezember ist immer die Sitzung in der die Selbstverwaltung ihr Königsrecht ausübt. Der Beschluss über den Haushaltsplan der Körperschaft für das Jahr 2019 stand an und wurde mit den Stimmen der Vertreter der BfA DRV-Gemeinschaft beschlossen.
Haushaltsplan 2019
Es wurde ein Haushaltsplan beschlossen der wiederum einen unterdurchschnittlichen Zusatzbeitrag ausweist. Damit ist die Haushaltssituation - anders als bei vielen anderen Kassen - als sehr positiv zu bewerten. Mit dem Haushaltsplan werden
gleichzeitig weitere Satzungsleistungen für die Mitglieder beschlossen als da sind
- Verbesserung der Zuschüsse bei künstlicher Befruchtung
- Bezuschussung von Partner-Geburtsvorbereitungskursen
- Effektive Versorgung von Babys mit Kopforthesen bei erheblichen Deformationen des Kopfes (4- 14. Lebensmonat)
Im der weiteren Verlauf der Sitzung wurden auf folgende Dinge eingegangen.
Beitragssatzsituation Krankenversicherung
In der Gesetzlichen Krankenversicherung wird die Absenkung des durchschnittlichen Zusatzbeitrages von 1,0 auf 0,9% infolge der Schieflagen im RSA zu einer Verschärfung des Wettbewerbs im System der GKV führen. Auch wenn der Zusatzbeitrag jetzt wieder paritätische zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer aufgeteilt wird. Bei der TK konnte dabei aufgrund der positiven Wirtschaftslage der TK im Jahr 2018 der kassenindividuelle Zusatzbeitrag um 0,2 Prozent gesenkt werden.
Pflegeversicherung
Der Beitragssatz für die Pflegeversicherung ist durch Gesetz angehoben worden. In der Gesetzlichen Pflegeversicherung kommt es durch die gleichzeitig beschlossenen gesetzlichen Änderungen zu Leistungsverbesserungen (sie u.a. Pflegestärkungsgesetz). Der durch diese Leistungsverbesserung entstehenden Mehrausgaben werden wie vorstehend angemerkt durch einen höheren Beitragssatz ausgeglichen.
Allgemeine Finanzsituation in der GKV
Die momentan gute Finanzsituation in der GKV sorgt leider für wenig Druck zur Anpassung des RSA und verschleiert die Probleme die unserer Auffassung nach zu Ungerechtigkeiten im RSA führen, die vor allem im Wettbewerb zu einer Bevorzugung der AOK führen.
Digitalisierung
Im Rahmen der Diskussion wurde auch die Problematik der Digitalisierung des GKV-System angesprochen. Hier unter dem Motto: „Chancen und Risiken“. Zu diesem Thema werden wir uns in einem eigenen Beitrag äußern, der sich insbesondere mit dem Weg der TK zu einer Krankenversicherungskarte beschäftigen wird.
(Red.) Norbert Schneider / Dieter Weißflog