GKV Allgemein
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- Geschrieben von: Red.
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Die allseits aufgestellte Behauptung, dass es einen Ärztemangel in Deutschland gäbe, hat die BfA-Gemeinschaft in dieser undifferenzierten Art zu keinem Zeitpunkt unterstützt. Unsere Auffassung war, dass es abweichend vom Mainstream in der Diskussion zurzeit nur einen regional zu verzeichnenden Mangel an Ärzten gibt. Das Problem wäre also weniger der Mangel, als mehr ein „Verteilungsproblem“.
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- Geschrieben von: Redaktion
Krankenkassen drohen nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) Steuernachzahlungen in Millionenhöhe, weil sie Zusatztarife vermitteln. (Az. I R 8/09).
Seit 2004 dürfen Kassen Ergänzungstarife wie zum Beispiel für Zahnimplantate oder Brillen von privaten Versicherern anbieten und dafür Aufwandsentschädigungen einstreichen. So kooperiert etwa die DAK mit der Versicherung Hanse-Merkur. Als das Finanzamt diese Einnahmen besteuern wollte, klagte die Kasse.
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- Geschrieben von: Redaktion
Das Bundesversicherungsamt führt nach einer Darstellung der dpa aus, dass Zusatzbeiträge einigen Kassen auf Dauer nicht helfen werden. Deshalb müsse man sich auf die Schließung von Kassen in der Zukunft einstellen. Der Präsident des BVA, Maximilian Gaßner führte nach dem "opg-Informationsdienst" aus: «Stellen wir fest, dass die Leistungsfähigkeit einer Kasse auf Dauer nicht gesichert ist, werden wir konsequent den Weg der Schließung gehen» .
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- Geschrieben von: Eigenbericht
Mitglieder der BfA-Gemeinschaft in Verwaltungsräten der GKV haben darauf hingewiesen, dass die Unterfinanzierung des Gesundheitsfonds dazu führen wird, dass sukzessive alle Krankenkassen in der GKV (die einen also früher, die anderen später) einen Zusatzbeitrag erheben werden müssen.
Um so mehr verwundert die Antwort der Regierung auf eine kleine Anfrage der GRÜNEN, dass sie nicht davon ausgeht, dass sie nach derzeitigem Stand nicht davon ausgeht, dass es zu flächendeckenden Zusatzbeiträgen kommt. Die ist eine gewagte Prognose, da schon jetzt absehbar ist, dass der Gesundheitsfonds in diesem Jahr mit 3,5 Milliarden Euro unterfinanziert ist
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- Geschrieben von: Red./BT
Das Gutachten der IGES zum Vergleich der PKV mit der GKV hatte für kurze Zeit einige Aufregung verursacht, da der Eindruck entstanden war, dass das Gutachten der Öffentlichkeit vorenthalten werden sollte., Ein Kurzfassung des Gutachten haben wir schon an dieser Stelle zum "download" angeboten. Das Gutachten war Veranlassung für die Fraktion der "Grünen" eine parlamentarische Anfrage zu starten. Diese liegt nunmehr vor und wurde vom Parlamentarischen Pressedienst der Öffentlichkeit zur Kenntnis gegeben. Nachstehend der Text der Unterrichtung mit der Möglichkeit auch des Downloads der Antwort der Regierung auf die Anfrage der "Grünen".
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- Geschrieben von: Red./gid
Zu Fragen der Kostendämpfung in der Gesundheitspolitik wird im "gid" Stellung bezogen. Die Aussagen geben zumindest einen Eindruck in die Höhe des Defizits 2010 und 2011 in der GKV. Keine sehr neuen Ausführungen. Jedoch wird festgestellt, dass allein die beabsichtigten Kürzungen im Arzneimittelbereich nicht ausreichen werden um die Defizite in der GKV auszugleichen. Was man von der Aussage halten soll, dass der Präsident des BVA, Gaßner mit seiner Auffassung in der absoluten Minderheitsposition ist, wird die Zukunft zeigen. Allerdings wäre es fatal, wenn wieder einmal eine wahrheitsgemäße Darstellung der Zustände bei den Finanzen dem üblichen Politikbetrieb der diversen Experten in der Regierung zum Opfer fallen würde.
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- Geschrieben von: Red.
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- Geschrieben von: Red./dpa/Waechter
Röslers Welt
Diese nachstehende (eingerücktes Zitat) Nachricht erschien schon unter dem 05.02.10 in der Presse. Wir lassen diese Nachricht unter Würdigung der inzwischen fortgeschrittenen Diskussion zur eingesetzten Regierungskommission und zur weitergeführten Debatte um die Kopfpauschale noch einmal Revue passieren.
Diese in ihrer Schlichtheit daherkommende Nachricht musste von unserer Redaktion kommentiert werden. Denn auch hier werden bei der Verleihung diese bedeutenden Preises (wir haben mit Verlaub – man möge uns verzeihen - nicht nachgeprüft, was denn da an ordnungspolitischer Innovation prämiert wurde) wieder gestanzte Leerformeln vorgebracht, wie der Ausgleich von Reich und Arm, wie die Umwidmung des Begriffes Kopfpauschale in Gesundheitsprämie oder die Aussage ohne Inhalt von der Marktmacht der Versicherten, die es zu organisieren gelte.
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- Geschrieben von: Red./FTD
Liebe Freunde, das ist doch einmal eine schöne Nachricht. Der Minister Rösler beantwortet Fragen bei Beckmann. Nun das ist nicht so ein weltbewegendes Ereignis, als dass man darüber ein Wort verlieren müsste. Das tun schließlich andere auch. Mal mehr ,mal weniger an der Frage orientiert. Allerdings die Antwort vom "noch(?)" Gesundheitsminister der konservativ/liberalen Regierung zeigt doch, dass er zumindest eine gewisse Form von Realitätssinn vorweist. Wenn er nicht mit seiner abstrusen Form einer Kopfpauschale durchkommt, worauf nun fast gewettet werden kann, dann ist er nach seiner Ansicht flüssiger als flüssig, also überflüssig. Wir sind der Auffassung, dass er schon jetzt abtreten sollte. Seine Absicht, die nun schon über 125 jährige solidarische gesetzliche Krankenversicherung zum Abschuss freizugeben, erfordert seinen Rücktritt schon heute. Besser als die FTD - einem nun nicht gerade der Opposition zuzurechnendes Blatt - kann man es fast nicht sagen. Lesen sie selbst: