Soziale Sicherheit
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- Geschrieben von: Red./Bundestag
Die Bundesregierung unterrichte über das Arbeits-, Unfall- und Berufskrankheitsgeschehen im Jahre 2008. Danach ist positiv zu verzeichnen, dass es weniger tödliche Arbeits- und Wegunfälle gegeben hat. Den Bericht des parlamentarischen Pressedienste mit der Möglichkeit des Download des Berichtes der Bundesregierung können sie nachstehend zur Kenntnis nehmen.
Arbeit und Soziales/Unterrichtung
Berlin: (hib/ELA/TEP) In Deutschland verunglücken immer weniger Arbeitnehmer auf dem Weg zur Arbeit oder in ihrer Arbeitszeit. Das zeigt der ”Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitsgeschehen“ für das Jahr 2008 (17/380). In der 172 Seiten dicken Drucksache hat die Regierung Daten über Arbeitsunfälle, Wegeunfälle und Berufskrankheiten ausgewertet sowie Zahlen etwa der Unfallversicherungsträger, der Gewerbeaufsicht, der Krankenkassen, des Statistischen Bundesamtes und aus einer Erwerbstätigenbefragung zu Belastungen und Krankheiten Berufstätiger aufgeführt.
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- Geschrieben von: Red. /BT
Die Fraktion "Die Linke" hat auf der Basis der Stellungnahme des Instituts für Maroökonomie und Konjunkturforschung eine Anrage an die Regierung gestellt. Hier wird nicht nach dem Produkt als solches gefragt (siehe auch Bundeszentrale für Verbraucherschutz), sondern die Frage aufgeworfen, ob das Riestersparen die Konjunktur schwächt. Die Antwort der Regierung liegt jetzt vor. Natürlich teilt die Regierung die Untersuchungsergebnisse des IMK {footnote}Institur für Makroökonomie und Konjunkturforschung{/footnote}
Berlin: (hib/ELA/CHE) Die Bundesregierung schätzt die Gefahr gesamtwirtschaftlicher negativer Effekte durch das Riester-Sparen ”als gering ein“. Dies geht aus einer Antwort (18/376) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/185) hervor. ”Daher sieht sie keinen Anlass, die aus ihrer Sicht gesellschaftspolitisch notwendige und sinnvolle Förderung der kapitalgedeckten privaten Altersvorsorge in Frage zu stellen“, heißt es weiter.
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- Geschrieben von: Bundestag /SPD
Im Bundestag notiert:
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- Geschrieben von: Redaktion/BT
(docp) Unter dem Arbeitstitel "Bessere Renten für Langzeitarbeitslose" bringt die Fraktion "Die LINKE" einen Antrag in den Bundestag ein. Den nachstehenden Ausführungen können sie die Tendenz dieses Antrage entnehmen. Zugleich lässt sich der Antrag der "LINKE" mit einem Klick auf die markierte Stelle ((17/256) aufrufen. Auch bei diesem Antrag ist festzustellen, dass die für die Finanzierung notwendigen Beträge aus den allgemeinen Steuern kommen sollen, nein müssen. Unabhängig davon, ist auch uns klar, dass eine Regelung für das im Antrag skizzierte Problem gefunden werden muss. Wir meinen, dies ist ein weiterer Anstoß dafür, sich mit dem Problem der zukünftigen Altersarmut zu beschäftigen.
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- Geschrieben von: Redaktion/BT
Linksfraktion: Progressionsvorbehalt beim Kurzarbeitergeld soll wegfallen
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- Geschrieben von: Gerhard Rimmele
Das Vorstandsmitglied der BfA DRV-Gemeinschaft, Gerhard Rimmele (stellv. Vorsitzender) beschäftigt sich in seinem Beitrag mit der Koalitionsvertrag und stellt diesen in seinen Aussagen den sozialpolitischen Grundsätzen unserer Gemeinschaft gegenüber. Das Ganze stellt er unter das Motto:
Forderungen der BfA DRV Gemeinschaft von der Politik im Koalitionsvertrag zum Teil aufgenommen
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- Geschrieben von: Redaktion BfA DRV-Gemeinschaft
Über die Riesterrente ist schon Vieles geschrieben worden. In den letzten Jahren Mal positiv (eher weniger) Mal negativ (eher häufiger). Immer wieder gab es interessierte Kreise, die diese Form der zusätzlichen Alterssicherung verteidigten. Motto: Was wir einmal beschlossen haben bei der Veränderung des Generationenvertrages und als gut befunden haben, kann doch nicht schlecht sein oder sich als nicht zielführend herausstellen. Da konnten noch so viele Einwände gegen diese Form der Altersvorsorge von Experten vorgebracht und mit Zahlen unterlegt werden. Es durfte nicht sein, was nicht sein sollte. Dies obwohl die Zahlen für Sachkundige auswiesen, dass diese Anlageform von breiten Bevölkerungsschichten nicht angenommen wurde und wird. Gerade diejenigen, die es für ihre Altersvorsorge im Besonderen gebrauchen, sind diejenigen, die nicht in diesem Bereich vorsorgen.
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- Geschrieben von: Roger Jaeckel
Das Vorstandsmitglied der BfA-Gemeinschaft, Roger Jaeckel hat uns seinen Aufsatz aus der gpk (Gesellschaftspolitische Kommentare) zur Verfügung gestellt. Der Aufsatz beschäftigt sich mit der "Europäischen Gesundheitspolitik" auf der Grundlage des neuen Lissabon-Vertrages.