Soziale Sicherheit
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- Geschrieben von: Lubinski
Nahles und Schäuble freuen sich über Einigung zu Lasten der Beitragszahler- Details
- Geschrieben von: Redaktion BfA DRV-Gemeinschaft
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Mit einer Pressemitteilung unterrichten die Minister/in Nahles und Schäuble die Öffentlichkeit über eine Einigung in der Frage der Anpassung der Ostrenten an die Regelungen der Westrenten. Wie man der Presseerklärung entnehmen kann, ist das Ergebnis nur ein Kompromiss zwischen der Arbeitsministerin Nahles (SPD) und dem Finanzminister Schäuble (CDU) und entspricht damit weder den Aussagen der Ministerin Nahles oder des Ministers Schäuble in der Pressekonferenz, die nach den Verhandlungen in der GroKo getätigt wurden.
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- Geschrieben von: Redaktion BfA DRV-Gemeinschaft /BMAS
Berlin, 25.11.2016 . Die Koalitionsunterhändler, an der Spitze die Kanzlerin, Frau Merkel, die Arbeitsministerin,Frau Nahles und der Finanzminister, Herr Schäuble, kamen zu dem seit längerem angekündigten Rentengipfel zusammen. Wie man den ersten Informationen entnehmen kann, hat man sich nicht im vollem Umfange geeinigt. Die folgenden Punkte können, da offiziell beschrieben, als verabredet gelten. Der offizielle Text des BMAS wie auch das Video von der Bundespressekonferenz nachstehend:
Das von Frau Nahles erarbeitete Gesamtkonzept für die Alterssicherung der Zukunft ist dem Artikel beigefügt.
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- Geschrieben von: Redaktion BfA DRV-Gemeinschaft
Die Regierung hat ihren Gesetzesentwurf für ein Bundesteilhabegesetzt (BTHG) (wir berichteten darüber) fertiggestellt. Nun lagen der Gesetzentwurf und die Anträge der Fraktionen „Die Linke“ und der von „Bündnis 90/Die Grünen“ zur Anhörung im Ausschuss Arbeit und Soziales zur Anhörung. Es gab eine grundsätzliche Zustimmung für die Absicht, die Eingliederungshilfe aus dem Fürsorgesystem der Sozialhilfe heraus zu nehmen. Auch die Einführung eines bundesweiten Budgets für Arbeit oder die Bündelung von Reha-Leistungen wurden ausdrücklich begrüßt.
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- Geschrieben von: Lubinski
Flexi-Rentengesetz im Bundestag beschlossen
Der Bundestag hat am 20.10.2016 mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen Gesetzes zur „Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben“ beschlossen.(18/9787) In der Gesetzesbegründung heißt es zu Anfang
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- Geschrieben von: Redaktion BfA DRV-Gemeinschaft
Die Beratungen über ein "Gesetzes zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben“ (Flexirentengesetz) ist nach Kabinettsbeschluss auf dem Weg der parlamentarischen Beratung. Der Entwurf wird als Fraktionsentwurf der GroKo in den Bundestag eingebracht.
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- Geschrieben von: Redaktion BfA DRV-Gemeinschaft
Wenn man die Presselandschaft so betrachtet, dann haben nicht nur die Oppositionsparteien (Grüne + Linke) etwas an dem Entwurf der Regierung zum Teillhabegesetz zu kritisieren, sondern auch eine ganze Reihe von Sozialverbänden und nicht zuletzt die Vereine, die sich der Vertretung von Behinderten im besonderen Maße verpflichtet fühlen.