Soziale Sicherheit
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- Geschrieben von: Red./Bundestag
Die Medizin entwickelt sich weiter. Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestag (BT) hat sich mit dem Problemfeld der „individualisierten Medizin“ beschäftigt. Der „Zukunftsreport Individualisierte Medizin und Gesundheitssystem“ liegt vor und die Regierung hat erklärt, dass die Erforschung der individualisierte Medizin unterstützt werden soll.
Nachdem schon die humangenetische Beratung in den Leistungskatalog der Krankenkassen aufgenommen wurde, werden wohl auch weitere durch das Projekt festgestellte Erkenntnisse in den Leistungskatalog der Krankenkassen aufgenommen werden. Die Frage nach den daraus resultierenden Kosten für die GKV konnte begreiflicherweise noch keine Auskunft gegeben werden.
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- Geschrieben von: Red./WSI
Sächsische Friseurinnen, Berliner Wachleute, Hamburger Zimmermädchen: Sie alle verdienen trotz Vollzeitarbeit und Tariflohn so wenig, dass es kaum zum Leben reicht. Das zeigen Auswertungen des
WSI-Tarifarchivs.* Nach Untersuchungen des Instituts Arbeit nd Qualifikation (IAQ) bekommen über fünf Millionen Arbeitnehmer in Deutschland weniger als acht Euro pro Stunde. Lohnt sich Arbeit nicht mehr, weil mit einem regulären Job weniger verdient wird, als ohne Arbeit im Hartz-IV-Bezug zu erzielen ist? „Wer arbeitet, steht am Ende immer besser da, als jemand, der nur Transferleistungen bezieht“, erklärt der Grundsicherungsexperte Helmut Rudolph vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Dafür sorgen die Verdienstfreigrenzen: Wenn ein Grundsicherungsbezieher arbeitet, bleibt ein Teil des Arbeitseinkommens anrechnungsfrei. Und jeder, der am Arbeitsmarkt nicht genug Einkommen erzielt, um seinen Lebensunterhalt zu bestreiten, hat Anspruch auf ergänzende Hartz-IV-Leistungen. Dank Freibetrag steht ihm insgesamt ein höheres Einkommen zu als Hartz-IV-Beziehern ohne Job. Im Juni 2009 bekamen nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit 425.000 Vollzeitbeschäftigte ergänzende Hartz-IV-Leistungen. Zudem dürfte über eine halbe Million Beschäftigte einen Anspruch auf ergänzende Grundsicherung haben, ihn aber nicht einlösen – weil sie nicht wissen, was ihnen zusteht, sie aus Scham den Gang zum Jobcenter vermeiden oder sich die nötigen Formalitäten nicht zutrauen. Das ergibt sich aus Berechnungen der Verteilungsforscherin Irene Becker auf Basis des sozio-oekonomischen Panels.
Hartz IV plus Niedriglohn: ein versteckter Kombilohn.
Wachsender Niedriglohnsektor, Zunahme prekärer Beschäftigungsverhältnisse wie Minijobs oder Leiharbeit: All dies zwingt den Staat dazu, Steuergeld einzusetzen, damit das Lohnabstandsgebot gewahrt bleibt. WSI-Leiter Claus Schäfer erklärt: Hartz IV funktioniert in Kombination mit Niedriglöhnen wie „ein verstecktes Kombilohn-Programm“ zugunsten der Arbeitgeber – eine Konstruktion, die nach Forschungsergebnissen von WSI und IMK weit mehr Nachals Vorteile hat. In einer gemeinsamen Studie analysierten die Forschungsinstitute schon 2006 verschiedene Kombilohnprogramme und kamen zu einem skeptischen Schluss – „wegen erwiesener Wirkungslosigkeit“, was die Beschäftigung betrifft, und hoher Kosten für den Staat.
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- Geschrieben von: Red./Bundestag
Die Bundesregierung unterrichte über das Arbeits-, Unfall- und Berufskrankheitsgeschehen im Jahre 2008. Danach ist positiv zu verzeichnen, dass es weniger tödliche Arbeits- und Wegunfälle gegeben hat. Den Bericht des parlamentarischen Pressedienste mit der Möglichkeit des Download des Berichtes der Bundesregierung können sie nachstehend zur Kenntnis nehmen.
Arbeit und Soziales/Unterrichtung
Berlin: (hib/ELA/TEP) In Deutschland verunglücken immer weniger Arbeitnehmer auf dem Weg zur Arbeit oder in ihrer Arbeitszeit. Das zeigt der ”Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitsgeschehen“ für das Jahr 2008 (17/380). In der 172 Seiten dicken Drucksache hat die Regierung Daten über Arbeitsunfälle, Wegeunfälle und Berufskrankheiten ausgewertet sowie Zahlen etwa der Unfallversicherungsträger, der Gewerbeaufsicht, der Krankenkassen, des Statistischen Bundesamtes und aus einer Erwerbstätigenbefragung zu Belastungen und Krankheiten Berufstätiger aufgeführt.
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- Geschrieben von: Red. /BT
Die Fraktion "Die Linke" hat auf der Basis der Stellungnahme des Instituts für Maroökonomie und Konjunkturforschung eine Anrage an die Regierung gestellt. Hier wird nicht nach dem Produkt als solches gefragt (siehe auch Bundeszentrale für Verbraucherschutz), sondern die Frage aufgeworfen, ob das Riestersparen die Konjunktur schwächt. Die Antwort der Regierung liegt jetzt vor. Natürlich teilt die Regierung die Untersuchungsergebnisse des IMK {footnote}Institur für Makroökonomie und Konjunkturforschung{/footnote}
Berlin: (hib/ELA/CHE) Die Bundesregierung schätzt die Gefahr gesamtwirtschaftlicher negativer Effekte durch das Riester-Sparen ”als gering ein“. Dies geht aus einer Antwort (18/376) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/185) hervor. ”Daher sieht sie keinen Anlass, die aus ihrer Sicht gesellschaftspolitisch notwendige und sinnvolle Förderung der kapitalgedeckten privaten Altersvorsorge in Frage zu stellen“, heißt es weiter.
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- Geschrieben von: Bundestag /SPD
Im Bundestag notiert:
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- Geschrieben von: Redaktion/BT
(docp) Unter dem Arbeitstitel "Bessere Renten für Langzeitarbeitslose" bringt die Fraktion "Die LINKE" einen Antrag in den Bundestag ein. Den nachstehenden Ausführungen können sie die Tendenz dieses Antrage entnehmen. Zugleich lässt sich der Antrag der "LINKE" mit einem Klick auf die markierte Stelle ((17/256) aufrufen. Auch bei diesem Antrag ist festzustellen, dass die für die Finanzierung notwendigen Beträge aus den allgemeinen Steuern kommen sollen, nein müssen. Unabhängig davon, ist auch uns klar, dass eine Regelung für das im Antrag skizzierte Problem gefunden werden muss. Wir meinen, dies ist ein weiterer Anstoß dafür, sich mit dem Problem der zukünftigen Altersarmut zu beschäftigen.
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- Geschrieben von: Redaktion/BT
Linksfraktion: Progressionsvorbehalt beim Kurzarbeitergeld soll wegfallen
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- Geschrieben von: Lubinski
Auf die Frage, ob es einen Anspruch auf diese Leistung gibt, wird auf einfache Faustregel verwiesen: Wenn Ihr gesamtes Einkommen unter 1.062 Euro liegt, sollten Sie prüfen lassen, ob Sie Anspruch auf Grundsicherung haben.